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wie viel eine Seilbahn am Patscherkofel
wirklich kosten kann. Man hat sehr knapp
kalkuliert und dann gehofft, dass es schon
durchgehen wird, wenn es in "Salamitaktik",
also scheibchenweise, nach und nach mehr
wird.
Das ist etwas, das ich wirklich der Politik anlaste. Namentlich Frau Altbürgermeisterin
als Eigentümervertreterin, aber auch der gesamten Regierung. Es war zu befürchten hätte der Gemeinderat gewusst, dass es am
Ende so und so viel kosten wird -, dass man
die Mehrheit nicht bekommen würde.
Dazu muss ich aus heutiger Perspektive sagen, hätte man doch Peter Schröcksnadel
diese € 400.000,--, die er wollte bezahlt,
dann hätten wir jetzt das Problem nicht.
(Unruhe im Saal)
Jedes Jahr € 400.000,-- sind nichts im Vergleich zu den € 80 Mio., die wir jetzt bezahlen!
Unter dem Strich hat man damals den Mut
nicht gehabt! Ich erinnere mich an die Diskussion!
Bgm.-Stellv. Gruber: GR Onay, jetzt sind
wir bei den Fragen! Die politische Bewertung kommt anschließend.
GR Onay: DI Baltes hat gesagt, eine Anmeldung ist noch lange keine Rechnung.
Das erinnert mich frappant an den damaligen Antrag mit einem Betrag über
€ 41 Mio., der dann plötzlich auf € 55 Mio.
gestiegen ist.
In dem Antrag stand in einem Absatz, dass
die Honorare nicht enthalten sind und dass
sie noch kommen können. Plötzlich wurden
Honorare im Wert von € 6 Mio. verrechnet!
Ich denke, man kann schon mit weniger kalkulieren, aber nicht mit dem!
Damals habe ich Mag. Dr. Scheiber gefragt,
ob man denn nicht irgendeine Prognose erstellen könne? Die Antwort war, das hätte
man können, hat es aber nicht gemacht.
Jetzt kommt es wieder! Hier steht:
"Bei allen Beträgen handelt es sich um
Schätzungen, da noch keine verbindlichen
Angebote bzw. Ausschreibungsergebnisse
vorliegen."
Bisher war es "Salamitaktik" ohne
Bgm. Willi und jetzt ist es "Salamitaktik" mit

GR-Sitzung 14.06.2018

Bgm. Willi. Ich möchte eine namentliche Abstimmung beantragen. Endlich sollen sich
PolitikerInnen verantwortlich zeigen!
Es ist nun schon alles gesagt, deshalb
beantrage ich die namentliche Abstimmung.
Mag. Dr. Scheiber: Ich glaube, die Frage,
die jetzt noch offen ist, ist jene nach weiteren Berichten des externen Controllers und
was seine aktuelle Tätigkeit ist?
Es hat in dem Zeitraum, in dem es oben
keine Bautätigkeit gegeben hat, keine Bauberichte gegeben. Der externe Controller ist
nach wie vor selbstverständlich dabei, wenn
es darum geht, die Mehrkosten in den
Schlussrechnungen zu bewerten, damit sichergestellt ist, dass diese Ansprüche gerechtfertigt sind.
Das ist die aktuelle Tätigkeit des externen
Controllers.
Bgm.-Stellv. Gruber: Damit sind alle Fragen beantwortet. Ich würde vorschlagen,
dass wir jetzt in die politische Debatte einsteigen.
Ich möchte die GemeinderätInnen darauf
aufmerksam machen, dass wir bei den
Wortmeldungen in der Fragerunde kein Limit hatten. Ab jetzt gilt aber die Geschäftsordnung mit maximal zwei Wortmeldungen.
GR Buchacher: Ich weiß nicht, wie es Euch
jetzt geht. Ist alles beantwortet? Kann man
nun irgendwelche Entscheidungen treffen?
Kann man schon Beurteilungen abgeben?
Für einige junge Mitglieder des Gemeinderates wird das ganz interessant gewesen
sein. Für ältere, wie für mich, war es teilweise lehrreich, aber über einige Dinge
kann ich mich nur noch wundern. Wie da
manchmal mit Halbwissen, mit Vermutungen, mit politischen Statements agiert wird!
Überhaupt dann, wenn aus der Galerie Beifall geklatscht wird und man sich hinreißen
lässt, die eine oder andere respektlose Bemerkung zu machen, wie z. B. "Viererbande"!
Ich bin kein Mitglied der Viererbande!
(StR Federspiel: Politische Viererbande!)
Aber ich darf sagen, ich bin als langjähriger
Gemeinderat und Betriebsrat schon dafür
bekannt, dass ich mit Kritik nicht hinter dem
Berg halte. Ich verhalte mich sehr kritisch