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Den Wind werden wir nicht steuern können,
der ist nicht nur ein Synonym für den Patscherkofel. Ich glaube, wir können die Segel
danach ausrichten und versuchen, dieses
Projekt, das meines Erachtens Sommer wie
Winter ein gutes Infrastrukturprojekt ist, zu
einem guten Ende zu bringen - im Sinne der
Bevölkerung, dass sie diese Einrichtung
nutzen kann!
GRin Mag.a Seidl: Vieles habe ich heute
schon auf Grund der Dinge, die vorliegen,
gesagt. Wir, die Fraktion "Das Neue Österreich und Liberales Forum" (NEOS), haben
nicht spekuliert, sondern mit den Akten, die
wir erhalten haben, argumentiert. Das hat
jede/r hier gehört.
Wir gesagt, es ist klar, dass die Stadt Innsbruck für diese Kosten, die da angelaufen
sind, Verantwortung übernehmen muss. Es
hängen im Hintergrund Unternehmen daran,
das darf man ja nicht vergessen!
Wir können aktuell wahrscheinlich genauso
wenig sagen, wie hoch die Kosten am Ende
auch immer sein werden, wie viele andere,
die hier sitzen. Deshalb sind wir der Meinung, dass dieser Antrag zu früh kommt.
Wir glauben, es wäre auch im Juli 2018
noch möglich, darüber zu diskutieren, weil
wir dann unter Umständen noch genauere
Zahlen haben.
Wir freuen uns sehr über die Prüfung durch
die Kontrollabteilung. Es werden dann mehr
Informationen vorliegen. Wir werden uns
den Bericht genau ansehen und uns mit der
Sache eingehend beschäftigen.
Was uns überhaupt nicht gefällt und auch
nicht unser Stil ist - da möchte ich eine
Lanze für den Rechtsstaat brechen -, jetzt
Schuldige zu suchen und es dann in eine
Art Hetzkampagne ausarten zu lassen. Ich
finde es ganz furchtbar, aufgrund der Unterlagen, die verfügbar sind, jetzt zu definieren,
wer die Schuldigen sind. Dem können wir
überhaupt nichts abgewinnen. (Beifall)
Wir haben einen Rechtsstaat. Es wird aufgrund von Fakten entschieden werden, wer
dafür in welcher Form verantwortlich ist.
Ich bin aktuell sehr froh - ich weiß nicht, ob
das nächstes Jahr auch noch so sein wird -,
dass wir es scheinbar schaffen, zumindest
die Abschreibungsposten in irgendeiner
Form zurückzahlen zu können. Dass wir mit

GR-Sitzung 14.06.2018

diesem Berg nicht den großen Gewinn machen werden, das war uns von Anfang an
bewusst.
Ich tu mich da vielleicht leicht, denn ich bin
ganz neu im Gemeinderat. Ich war bei den
früheren Entscheidungen nicht dabei. Ich
kenne sie nur aus Schriftstücken, aber ich
möchte schon Folgendes anmerken: Das
Hin- und Herschieben der Verantwortung,
das kann ich gut verstehen, aber wer ist
denn das erste Kontrollorgan einer Stadtregierung? Das ist nun einmal der Gemeinderat. Was ich nicht verstehen kann, ist, wenn
GemeinderätInnen hier sitzen und so tun,
als hätten sie keine Möglichkeit gehabt, an
irgendwelche Informationen zu kommen.
Ganz ehrlich, wenn die Zeitung schreibt,
dass es Mülldeponien, Zeitverzögerungen,
Schwierigkeiten mit dem Wetter usw. gibt,
dann sehe ich es schon als meine Aufgabe
als Gemeinderätin, bei den Verantwortlichen nachzufragen, was das für die Baukosten bedeutet, denn das wird doch wohl
eine Bedeutung haben?
Ich verlange, dass man da in Zukunft genauer hinschaut! Das gilt auch für die Kosten. Man hätte schon überlegen können, ob
wir da von € 2 Mio. sprechen oder von
€ 15 Mio.? Man hätte einen Kostenrahmen
definieren können.
Der Gemeinderat wäre - nach meiner Meinung - auch in der Verantwortung gewesen,
nachzufragen, genauer hinzusehen und alles ein bisschen mehr zu hinterfragen.
Ob der Betrieb von Seilbahnen oder
Parkgaragen grundsätzlich Aufgabe der öffentlichen Hand ist, das steht auf einem anderen Blatt. Wir werden das Thema wahrscheinlich irgendwann diskutieren.
Ich bin sehr kritisch, freue mich aber auf
Aufklärungsarbeit. Ich bin auch sehr dankbar, dass es heute diese Möglichkeit gegeben hat, in diesem Ausmaß die Fragen zu
stellen.
GR Mag. Anzengruber, Bsc: Ich bin hier
neu und es ist für mich etwas verwunderlich, was zentral unsere Aufgabe zum
Thema Mehrkosten Patscherkofel ist. Eines
ist klar. Das Gewerk steht da, wurde beschlossen und mit bestem Wissen und Gewissen umgesetzt.