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GR Mag. Lepuschitz: Auch ich möchte
mich der Stimme enthalten.
GR Grünbacher: Habe ich das jetzt richtig
verstanden? Die Menschen müssen täglich
beten und betteln, dass sie arbeiten dürfen?
Weil sie so glücklich sind, Überstunden machen zu können? Habe ich Dich jetzt richtig
verstanden, GR Mag. Dr. Überbacher?
(GR Mag. Dr. Überbacher: Nicht ganz!)
Nur damit wir wissen, wovon wir sprechen.
(GR Mag. Dr. Überbacher: Das habe ich
nicht so gesagt!)
So habe ich es aber gehört: Sie sind dankbar, dass sie überhaupt ein paar Überstunden machen dürfen. Ja Leute, wo leben wir
denn!? Entschuldigung, aber noch eine solche Wortmeldung und ich stimme dagegen.
Ehrlich, denn langsam reicht es mir! (Unruhe im Saal.)
GR Buchacher: Keine Angst, ich werde
meine Argumente vom letzten Jahr nicht
wiederholen, obwohl sich nichts geändert
hat.

dem Grund verzichten, weil jemand anderer
ein rechtliches Problem nicht zu lösen gewillt ist! Man muss das schon sagen, denn
es ist für alle Beteiligen relativ einfach zu
lösen und zu ändern, wenn man es erst in
die Hand nimmt. Wir würden auch einen
wesentlichen Punkt aus diesem Markenbildungsprozess nicht umsetzen. Er unterstreicht die Wichtigkeit und Bedeutung des
Handelsstandorts Innsbruck.
Gerade aus der, vom Stadtmarketing auch
aktuell präsentierten Studie, geht hervor,
dass wir hinter der Mariahilfer Straße mit
der Maria-Theresien-Straße die größte und
höchste Frequenz haben. Das kommt letztlich allen zugute, die in der Stadt Innsbruck
leben und arbeiten.
Zu dieser Aufwertung gehört nun einmal seit
drei Jahren dieses Event "innsbruck@night"
und es ist ein wesentlicher Bestandteil.
Ich denke, dass vielen auch etwas fehlen
würde. Das gehört, Gott sei Dank, in der
Zwischenzeit dazu. Bei dreimal hat es dann
schon Tradition, also ist es auch nicht mehr
wegzudenken. (Beifall)

Es geht um Fairness gegenüber den ArbeitnehmerInnen, die dort beschäftigt sind.
Wenn diese Fairness gegeben ist, ist auch
gegen eine "shopping-night" nichts einzuwenden. Wie gesagt, solange diese Fairness jedoch nicht hergestellt wurde und das
Land Tirol nach wie vor nicht in der Lage ist,
sie herzustellen, werde ich dagegen stimmen.

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
GR Mag. Lepuschitz, GR Onay und
StR Wanker; 3 Stimmen,
gegen GR Buchacher, GRin Eberl, GRin Moser, GRin Dr.in Pokorny-Reitter und
GRin Reisecker; 5 Stimmen):

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Also jetzt
kommt ein wenig Bewegung in die Diskussion. Das freut mich ja.

Bgm.-Stellv. Kaufmann: Ich darf mich jetzt
schon bei den MitarbeiterInnen der Mag.Abt. III, Straßenbetrieb, ganz herzlich bedanken. Sie werden nach "innsbruck@night" um 23:00 Uhr wieder die Endreinigung durchführen. (Beifall von allen
Seiten)

(GRin Mag.a Schwarzl: Mit den Protokollen
aus dem Vorjahr.)
Ja, mit den Protokollen aus dem Vorjahr!
Wenn die Sache nicht so ernst wäre, dann
könnten wir vielleicht die Protokolle aus
dem Vorjahr dazu vorlesen.

Der Antrag des Stadtsenates vom
07.05.2014 (Seite 372) wird angenommen.

17.

Finanzbeziehung
Stadt Innsbruck - Land Tirol

Es ist natürlich richtig. Die Lösung dieses
Kernproblems für manche, die hier herinnen
sitzen und sich jetzt enthalten oder dagegen
stimmen, ist nicht da. Eine Lösung liegt aber
nicht bei der Gebietskörperschaft Stadt,
sondern sie liegt woanders.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Aus einer sehr
umfassenden Zusammenstellung zu den
Finanzbeziehungen mit dem Land Tirol haben wir einige Punkte auf 15 Folien einer
Präsentation zusammengefasst.

Wir sind aber nicht bereit - Gott sei Dank
haben wir dazu eine Mehrheit im Gemeinderat -, dass wir darauf verzichten. Nur aus

Es werden jährlich die Zahlen fortgeschrieben. Sie beruhen nicht nur auf der Fortschreibung von Finanzdirektor Dr. Püh-

GR-Sitzung 22.05.2014