Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 06-Protokoll_22_05_2014_gsw.pdf
- S.62
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preisträgerin sehe ich die Europafahne aber
als besser geeignet an.
GR Grünbacher: Was hier gerade passiert,
ist wirklich eigenartig. Wir haben von diesem Antrag überhaupt nichts gewusst.
GR Onay, den ich nicht immer verteidige,
stellt den Antrag, will die Friedensfahne
haben und Ihr dreht ihm das jetzt völlig um!
Dafür habt Ihr auch noch eine Mehrheit das ist ja überhaupt das Seltsamste an dieser Geschichte! (Gelächter)
Es werden Anträge sinnentleert hergenommen, umgedreht und daraus etwas anderes
gemacht - eine skurrile Sache! StR Gruber,
bitte hör damit auf, denn das ist sonst ganz
etwas anderes, als GR Onay wollte! Das ist
wirklich hinterhältig!
GRin Eberl: Ich möchte auch noch anmerken, dass ich die Diskussion inzwischen
schon lächerlich finde. Wir haben draußen
zwei Fahnenstangen. Momentan hängen,
glaube ich, die Europafahne und die Fahne
des Landes Tirol aus. Daher kann es kein
Problem sein, die Europafahne zusammen
mit der Friedensfahne zu hissen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf also
den Vorschlag referieren, die Friedensfahne
und die Europafahne aufzuhängen. Damit
werden wir auf jeden Fall Aufsehen erregen,
das ist ja letztlich auch Sinn und Zweck der
Sache. Mag.a Sulaiman MA ist dafür zuständig, dass die InnsbruckerInnen darüber
Bescheid wissen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Onay eingebrachte dringende
Antrag (Seite 398) wird dem Inhalt nach
angenommen.
Zusätzlich wird vereinbart, am Gedenktag
nicht nur die Friedensfahne, sondern auch
die Europafahne zu hissen.
33.
Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates
vom 24.04.2014
33.1
I-OEF 47/2014
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB),
Wiederinbetriebnahme der Haltestelle Mandelsbergerstraße
(GR Federspiel)
GR Federspiel: Ich ersuche,
den Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Federspiel und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 24.04.2014 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
33.2
I-OEF 48/2014
Universitätsklinik Innsbruck,
Schaffung einer Akutgeriatrie und
Remobilisations-Station
(GRin Dr.in Krammer-Stark)
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2014 eingebrachte Antrag
wird von Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer zurückgewiesen, da er nicht in den eigenen Wirkungsbereich der Stadt Innsbruck fällt.
33.3
I-OEF 49/2014
Olympische Spiele (OS), Neuregelung der Erfolgsprämie für MedaillengewinnerInnen
(GRin Mag.a Heis)
GR Grünbacher: Ich beantrage die
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Heis und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am
24.04.2014 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
GR-Sitzung 22.05.2014