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Wir wissen, die Musikszene wächst ständig.
Es gibt im Haus der Musik neue Proberäume für Orchester, auch die Bläser haben
traditionell sehr viele Möglichkeiten und für
die alternative Musikszene fehlt es an Proberäumlichkeiten.

Eigentum der Landeshauptstadt Innsbruck befinden, zum 31.12.2017 bzw.
zum Zeitpunkt der letztmaligen Erhebung aus?
3.

Welchen Buchwert weist die Gesamtzahl der Liegenschaften, die sich im
Eigentum von Kapitalgesellschaften befinden, bei denen die Stadt Innsbruck
zu 100 % Eigentümerin ist, zum
31.12.2017 bzw. zum Zeitpunkt der
letztmaligen Erhebung aus?

4.

Wie entwickelte sich der Schuldenstand der Landeshauptstadt Innsbruck
in absoluten Zahlen, im Hinblick auf die
Pro-Kopf-Verschuldung und im Verhältnis zu den Einnahmen, aufgeschlüsselt nach Kalenderjahren, seit
dem 01.01.2002?

5.

Welche Zinszahlungen wurden seitens
der Landeshauptstadt Innsbruck im
Rahmen des Finanzierungs- und
Durchführungsvertrages mit der EIB bis
zum 30.04.2018 geleistet?

6.

Welche Zahlungen (Zinsen und in weiterer Folge Tilgung) sind im verbleibenden Jahr 2018 sowie in den Jahren
2019 bis inklusive 2030 jeweils zu erwarten, wenn

Ich beantrage daher, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von Mag. Lepuschitz in der Sitzung des
Gemeinderates am 26.04.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
30.

Allfällige Debatten gemäß § 18
Abs. 5 GOGR

Bgm. Willi: Es liegen keine Anfragenbeantwortungen zu diesem Punkt vor.
31.

Einbringung von Anfragen

31.1

GfGR/42/2018
Stadt Innsbruck, finanzielle Situation (StR Federspiel)

StR Federspiel: Laut Anfragebeantwortung
vom 22.02.2018 betreffend den Finanzierungs- und Durchführungsvertrag mit der
Europäischen Investitionsbank (EIB) (ZI. IV6239/2016) wurden bisher drei Tranchen
des Rahmenkredits in Anspruch genommen, nämlich am 14.09.2016, am
27.12.2016 und am 14.11.2017. In Summe
sind das € 50 Mio. Dabei wurde festgehalten: "Bisher wurden keine endfälligen Tranchen aufgenommen." Dennoch wurde mit
der EIB hinsichtlich eines weiteren Kredits
über € 55 Mio. verhandelt.

a) keine weiteren Tranchen des Kredits abgerufen werden;
b) der Kredit in voller Höhe in Anspruch genommen wird?
7.

Warum wurde mit der EIB bereits über
eine weitere Kreditaufnahme verhandelt, obwohl der erste Rahmenkredit
über € 50 Mio. noch gar nicht ausgeschöpft wurde?

8.

In welcher Weise sollen jene € 50 Mio.
aufgebracht werden, welche im Falle
der Inanspruchnahme des endfälligen
Kreditanteils nach 15 Jahren in einem
an die EIB zu entrichten wären? Sollen
diese Mittel durch weitere Kreditaufnahme aufgebracht werden, ist eine
Rücklagenbildung geplant - oder hat
man sich über diese Frage noch gar
keine Gedanken gemacht?

9.

Kann es ausgeschlossen werden, dass
- auch ohne weitere Drittmittelaufnahme - aufgrund des künftig steigenden

In diesem Zusammenhang ersuche ich, folgende Fragen zu beantworten:
1.

2.

Wie haben sich die Finanzrücklagen
der Landeshauptstadt Innsbruck - ohne
Universitätsrücklage - ausgehend vom
Stand 31.12.2001 jeweils, aufgeschlüsselt nach jährlichen Zufuhren und Entnahmen, entwickelt?
Welchen Buchwert weist die Gesamtzahl der Liegenschaften, die sich im

GR-Sitzung 14.06.2018