Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 06_Protokoll_14.06.2018_gsw.pdf
- S.101
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Volumens des Schuldendienstes im
Ordentlichen Haushalt in den kommenden Jahren negative Jahresergebnisse
erzielt werden? Falls nein, mit welchen
Maßnahmen soll dem entgegengetreten werden?
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1/411000-751011 lfd. Transferzlg.Land privatrechtl. Mindestsicherung/stationär n. TMSG
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1/411000-751021 lfd. Transferzlg.Land privatrechtl. Mindestsicherung/MD
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1/411000-751031 lfd. Transferzlg. Land - Tiroler Grundversorgungsgesetz
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1/413000-751001 lfd. Transferzlg. Land Rehabilitation
11. Kann eine über die Höhe der Inflationsanpassung hinausgehende Erhöhung städtischer Abgaben und Gebühren in der Gemeinderatsperiode 2018
bis 2024 ausgeschlossen werden?
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1/420000-755100 lfd. Transferzlg.SD-Abgangsdeckung
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12. Kann das in den vergangenen Jahren
umgesetzte Subventionsvolumen der
Landeshauptstadt Innsbruck in der
Gemeinderatsperiode 2018 bis 2024 in
jedem Fall in allen Bereichen (Sport,
Kultur, Bildung/Gesellschaft, Soziales
etc.) zumindest nominell in derzeitiger
Höhe aufrechterhalten werden? Falls
nein, in welchen Bereichen und in welchem Umfang sind Kürzungen geplant
bzw. erforderlich?
1/420000-768100 Zuwendungen
ohne Gegenleist. - Altenhilfe in
Heimen
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1/426000-728000 Entgelte für sonstige Leistungen (Flüchtlingshilfe)
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1/439000-751001 lfd. Transferzlg.Land Jugendwohlfahrt
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1/480010-751001 lfd. Transferzlg.Land-Teilersatz Mietenbeihilfe
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1/590000-751001 lfd. Transferzlg.Land-TGF (Krankenanstaltenfonds)
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1/899300-755200 lfd. Transferzlg.Abgangsdeckung (Gestellungsbetrieb)
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1/930000-751001 GA 4000 26 lfd.
Transferzlg.- Land (Landesumlage)
10. Wird im Hinblick auf das Jahresergebnis im Ordentlichen Haushalt auch in
den kommenden Jahren mit überplanmäßigen Einnahmen aus den Abgabenertragsanteilen im Rahmen des Finanzausgleichs gerechnet?
13. Welche Entwicklung ist in der Gemeinderatsperiode 2018 bis 2024 im Hinblick auf nachfolgende Haushaltsstellen
jeweils zu erwarten?
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1/080000-760080 Pensionen und
sonstige Ruhebezüge
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1/875000-755100 lfd. Transferzlg.IVB und Stubaitalbahn GmbH
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1/080000-760180 Rentenzuschüsse an ehemalige Vertragsbedienstete
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1/875000-755130 lfd. Transferzlg.Betriebsabgang (IVB und Stubaitalbahn GmbH)
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1/273010-510080 Geldbezüge-VBAngestellte (Stadtbibliothek)
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1/875000-775000 Kap. Transferzlg.
- Gesellschafterzuschuss (IVB)
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1/273010-700100 Mietzinse (Stadtbibliothek)
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1/324000-755000 lfd. Transferzlg.Landestheater Betriebsabgang
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1/411000-751001 lfd. Transferzlg.Land hoheitl. Mindestsicherung n.
Tiroler Mindestsicherungsgesetz (TMSG)
GR-Sitzung 14.06.2018
14. Welche Maßnahmen werden seitens
der Landeshauptstadt Innsbruck ergriffen, um die in Frage 13. angeführten
laufenden Transferzahlungen an das
Land Tirol zu reduzieren oder zumindest zu deckeln?
Federspiel, Dengg, Denz, Grégoire, Kunst,
Kurz, Lassenberger und Schmidt, alle eigenhändig