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vor allem im Gesundheitsbereich sehr aktiv.
Ferner sollen niederschwellige Angebote
geschaffen werden. Bei den Gesundheitstagen ist es immer wieder erstaunlich, dass
viele Menschen kommen, die noch nie einen Arzt besucht haben. Überdies muss
das der ehemalige Ressortzuständige
GR Kaufmann wissen. Viele Dinge würden
sich vermeiden lassen, wenn es hierzu einen anderen Zugang gäbe. Oft ist die Hürde
zu groß, um Hilfe in Anspruch zu nehmen.
Ganz wichtig ist ferner die Delogierungsprävention genauso wie gesunde Ernährung in
den Schulen zu fördern. Förderung von
Impfungen und Barrierefreiheit in allen Bereichen ist auch eine soziale Maßnahme.
Dies müsste eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, weil es zu diesem Zweck Bundesgesetze gibt. Hierzu wurde der Punkt
"Museum Goldenes Dachl, Baumaßnahmen
zur Barrierefreiheit, Sanierung" auf die heutige Tagesordnung gesetzt, um es barrierefrei zugänglich zu machen. Das ist vielleicht
keine soziale Maßnahme, aber es wäre ein
eigenes Kapitel wert. Es ist wichtig für den
sozialen Frieden, dass alle miteinander die
gleichen Chancen haben, um diesen Frieden herzustellen.
Der ehemalige StR Pechlaner hat begonnen
Schulsozialarbeit auf alle Pflichtschulbereiche auszuweiten. Es wurde bereits ganz erfolgreich umgesetzt und wird noch weiter
ausgebaut. Zu GR Onay, der dieses Thema
für die Aktuelle Stunde eingebracht hat,
möchte ich noch Folgendes sagen: Gut gemeint, aber manchmal schlecht gemacht.
Wenn man alle Sportvereine anschreibt und
sie fragt, ob es schwieriger sein wird, wenn
in Zukunft weniger Geld zur Verfügung stehen würde - wie viele würden daraufhin
antworten, dass dies in Ordnung ist? Man
schürt hier Hoffnungen, die in späterer Folge nicht erfüllt werden können, und das ist
kein seriöses Politikum - das sollte man so
nicht tun.
Natürlich stehen wir dazu, dass alle die Unterstützung bekommen, die sie benötigen.
Wir werden weiterhin alle Unterstützungen
liefern. Nur eines muss klar sein: Wenn der
Bund sagt, dass er 100 % seiner Förderungen einstellt, können wir dies als Stadt Innsbruck auch nicht abfangen. So realistisch
muss man sein. Es wird sehr wichtig für die
Stadtführung sein, viele Gespräche mit dem
GR-Sitzung 14.06.2018

Bund zu führen und entsprechend Abhilfe
zu leisten, damit es nicht zu solchen Einschränkungen kommt. Das wird ein ganz
großer Auftrag an die neue Stadtregierung
sein.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte gerne
als neue Mobilitätsstadträtin auf die sehr interessanten sozialpolitischen Ausführungen
von GR Depaoli in Verbindung mit der Parkraumbewirtschaftung eingehen. Er hat,
wenn ich es richtig verstanden habe, gemeint, die Parkraumbewirtschaftung sei eine zutiefst asoziale Maßnahme. Ich wage
zu behaupten, dass es sich genau gegenteilig verhält.
Würden wir die Parkraumbewirtschaftung
morgen ersatzlos abschaffen, würde von
08:00 Uhr bis 18:00 Uhr, in manchen Gebieten bis 21:00 Uhr bzw. 22:00 Uhr, ein und
derselbe Parkplatz von ein und demselben
PKW belegt sein. Das bedeutet keinerlei
Umschlag, kein Geschäft und kein Geschäft
heißt keine Arbeitsplätze usw. Den damit
verbundenen Rattenschwanz werde ich
nicht weiter aufzählen.
(GR Depaoli: Falsch! Eine Parkuhr allein
würde schon reichen).
GR Depaoli, Sie können sich gerne noch
extra zu Wort melden. Ohne Parkraumbewirtschaftung und AnwohnerInnenparkkarten in dicht bebauten Städten wäre Parken
ein schwieriges Unterfangen. Das bedeutet
Autobesitz nur für diejenigen, die einen privaten Abstellplatz haben. Personen, die
entweder ein Haus mit privatem Stellplatz
haben oder in einer der NeubauWohnungen leben, in der ein Tiefgaragenplatz ist.
In den gründerzeitlichen Häusern wäre der
Autobesitz mehr oder weniger untersagt,
weil keine Parkmöglichkeit mehr vorhanden
wäre.
Ohne Parkraumbewirtschaftung würden
Mindereinnahmen für den öffentlichen Verkehr bzw. für den Radverkehr entstehen.
Ich wage zu behaupten, dass jeder Euro,
der in den öffentlichen Verkehr und in den
Radverkehr fließt, die sozialpolitische Mobilitätausgabe per se ist.
Weil man mit dem öffentlichen Verkehr alle
erreichen kann, die (noch) keinen Führerschein haben. Das sind große Gruppen von
Menschen, Kindern und Jugendlichen sowie