Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 06_Protokoll_14.06.2018_gsw.pdf

- S.34

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zu richten. Diese können darauf nicht reagieren.
GR Depaoli: Das sind Informationen, die
man zum Besten geben darf oder ist es
nicht möglich hier im Gemeinderat zu sprechen? Ich muss jene Leute ansprechen, die
diesen Blödsinn "verzapft" haben.
Warum kam es zur Kostenexplosion? Aufgrund des Zeitdruckes. Wenn man zu einem
gewissen Zeitpunkt fertig werden muss,
kann sich eine Kostensteigerung ergeben.
Ich frage mich aber, wer hat diesen Termin
gesetzt? Was hätte dagegen gesprochen,
ein Jahr länger zu warten? Wir hätten vielleicht ein paar Schifahrende bzw. TouristInnen verloren, aber es wäre eine professionelle und günstigere Abarbeitung des Vorhabens gewesen.
Das Schlagwort Baukonjunktur ist eine tolle
Ausrede. Nur weil diese floriert, können die
Kosten nicht so in die Höhe schnellen.
Wenn ich eine/n FliesenlegerIn laut Angebot
beauftrage und 14 Tage später möchte
sie/er doppelt so viel für die Arbeiten, weil
sie/er viele Aufträge vorliegen hat, ist das
nicht umsetzbar. Diese Ausreden klingen
gut, kann ich aber nicht gelten lassen.
Zur Kontrolle: Es gibt einen Aufsichtsrat, der
aber scheinbar nicht viel kontrolliert hat,
denn ich habe nichts bemerkt.
Franz, Du warst Mitglied der Kontrollgruppe.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Nein!)
Warst Du nicht? Wie hat dann die Gruppe
geheißen, die sich immer am Montag getroffen hat?
Bgm.-Stellv. Gruber: Sie hatte den Namen, den Du gerade genannt hast. Aufgrund dieser Fragen hätte ich gerne, dass
zuerst die Experten sprechen, denn es werden permanent die Gremien bzw. auch die
Namen verwechselt. Diese Gruppe hat Patscherkofel-Update geheißen.
GR Buchacher, Alt-GR Grünbacher, StRin
Mag.a Schwarzl, GR Mag. Fritz, Bgm.Stellv. Mag.a Oppitz-Plörer, GR Mag. Krackl,
Alt-GR Hitzl und meine Person waren die
Mitglieder.
GR Depaoli: Franz, Du schreibst in der letzten Ausgabe des Stadtblattes: In den Sitzungen habe ich regelmäßig die Kostensituation am Patscherkofel hinterfragt.
GR-Sitzung 14.06.2018

(Bgm.-Stellv. Gruber: So ist es.)
Und was ist dabei herausgekommen?
(Bgm.-Stellv. Gruber: Dasselbe, das die
Geschäftsführer auch öffentlich gesagt haben. Dies bis März 2018 - Ende der Durchsage!)
Das heißt, dass man vor der Gemeinderatswahl 2018 nicht gewusst hat, dass es
diese Kostenexplosion geben wird.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Ja, das kann ich definitiv für mich sagen, werde das aber später
erklären.)
Ich habe auch noch eine Frage zur Bedeckung der Mittel. Wenn wir jetzt beschließen, dass die Rechnungen der Firmen bezahlt werden, dann sind diese Aufträge ohne Bedeckung vergeben worden. Wenn ich
etwas in Auftrag gebe, muss ich zuerst prüfen, ob ich die Mittel habe oder nicht. Die
Stadt Innsbruck hat offensichtlich Bestellungen gemacht, ohne zu wissen, ob sie Mittel
hat oder nicht.
Bgm.-Stellv. Gruber: GR Depaoli, genau
aus diesem Grund würde ich vorschlagen,
dass wir die Geschäftsführer referieren lassen, weil ich Dir diese Frage nicht beantworten kann. Mein Wissenstand seit drei
Wochen ist der gleiche wie Deiner.
GR Depaoli: Ich komme nun zum Abschluss meiner Wortmeldung. Immer wird
von Forcierungsmaßnahmen gesprochen.
Wer hat diese vorangetrieben? Irgendjemand muss diesen Auftrag gegeben haben.
Es hat sicher niemand von sich aus alleine
forciert, sondern nur über Vorgabe gehandelt. Es würde mich daher interessieren,
wer diese Person war.
Der neue Bürgermeister hat eine Aufarbeitung des Geschehens am Patscherkofel
angekündigt. Meiner Ansicht nach ist das
derzeit nicht möglich. Warum? Derzeit ist
der Patscherkofel ein Fass ohne Boden,
obwohl wir noch fast keine Rechnungslegungen haben. Daher kann man der Sache
nicht auf den Grund gehen, weil ungewiss
ist, was uns das noch kosten wird, wenn wir
erst 15 % der Rechnungen vorliegen haben.
Der Patscherkofel kann zu einem Millionengrab werden, wenn ich es recht bedenke, ist
er das eigentlich schon. Warum sollen wir
jetzt etwas beschließen? Das erinnert mich
an das Beispiel Griechenland in der Europä-