Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 06_Protokoll_14.06.2018_gsw.pdf

- S.79

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ohnehin herausgekommen. Wir warten nun
auf den Kontrollbericht.
Fehler in dem Ausmaß, in dem sie gemacht
wurden, sind natürlich betragsmäßig gravierend. Aber man kann daraus lernen und die
richtigen Schlüsse ziehen. Das werden wir
jetzt über Bgm. Willi mit der Installierung eines begleitenden Projektcontrollings tun,
das von Anfang an vorgesehen war. Ich
warte nun auf den Bericht der Kontrollabteilung, um weitere Schlüsse zum Projekt zu
ziehen.
Ich bin natürlich schon enttäuscht, dass die
Assets wie Speicherteich und Rodelbahn
womöglich den Mehrkosten zum Opfer fallen könnten! Das tut mir schon sehr leid,
weil es für uns wesentliche Dinge waren.
Ich war sehr konsterniert dann festzustellen,
dass die ursprünglichen Kalkulationen eigentlich nur Richtwerte waren und keine
ernstzunehmenden Kostenaufstellungen.
Insofern denke ich, dass da das letzte Wort
noch nicht gesprochen ist. Da wird sich der
Gemeinderat noch gesondert damit befassen.
Das habe ich dazu zu sagen, mit einem
Schuss an Selbstkritik und auch mit einem
Schuss von zentralen Fragen. Schauen wir,
was dabei herauskommt.
GR Depaoli: Ich sitze hier nun sieben
Stunden, gemeinsam mit einigen ZuschauerInnen, die es so lange ausgehalten haben!
Aber eigentlich weiß ich immer noch nicht,
was genau falsch gelaufen ist.
Was ich jetzt schon dazu sagen kann, der
Gemeinderat hat damals um € 10 Mio. etwas zurückgekauft, das er Peter Schröcksnadel vorher um öS 1,-- übergeben hatte.
Auf alle Fälle hat Schröcksnadel ein recht
gutes Geschäft gemacht. Das ist damals
definitiv von einem Großteil des Gemeinderates falsch beurteilt worden. Das hat ja
auch GR Buchacher bestätigt.
Wir können zumindest jetzt sagen, die ersten € 10,-- Mio. dieser Rechnung sind deshalb ausgegeben worden, weil sich der
Gemeinderat nicht ordnungsgemäß erkundigt hat, was man da eigentlich zurückkauft.
Laut Beschluss waren 39 GemeinderätInnen dafür. Der Einzige, der von Anfang an
gegen dieses Projekt war, das war der damalige GR Dr. Stemeseder.
GR-Sitzung 14.06.2018

Ich hatte ihn gefragt, wieso er dagegen
war? Er meinte, Peter Schröcksnadel hatte
eine funktionierende Anlage um öS 1,-- gekauft und dann verkaufte er eine windige
Seilbahn und zwei "Gulaschhütten" um
€ 10 Mio., das kann doch nicht normal
sein!?
Alle anderen waren dafür. Die Schuld an
diesen € 10 Mio. ist dem damaligen Gemeinderat vorzuwerfen.
Wenn GR Buchacher sagt, dass er sehr kritisch war - ob er nun kritisch war oder nicht,
ist egal -, er hat genauso schnell dafür gestimmt wie alle anderen. Ich war damals in
der Sitzung anwesend. Da glaube ich, kritisch hin oder her, so kann das nicht sein.
Dazu hätte ich an die Sozialdemokratische
Partei Österreichs (SPÖ) eine Frage. Ich
habe vernommen, dass am Montag die
Fraktion sagte, dass sie, entgegen dem Koalitionsabkommen, nicht mehr mitstimmen
wird. Ich war der Meinung, dass sie sich
dabei etwas gedacht hat. Toll, dachte ich,
die zeigen endlich Rückgrat. Am nächsten
Tag erfahre ich dann, dass sie sich das
doch anders überlegt haben.
Ich frage nun, wie kann so ein Meinungsumschwung innerhalb einer Nacht zustande
kommen? Hat das ursächlich damit zu tun,
dass Euer Büroumbau eingestellt wurde?
Und danach wieder weiterbetrieben wurde?
Oder auf Grund welchen Wissens habt Ihr
am Montag gesagt, Ihr stimmt nicht mit und
am Dienstag stimmt Ihr dann doch mit?
GR Lassenberger: Als eines der neuen
Mietglieder in diesem Gremium habe ich die
letzten sieben Stunden sehr intensiv verfolgt. GR Buchacher hat es sehr treffend
formuliert: Wir haben Halbwissen! Aber dieses Halbwissen ist genau hier zu diesem
Thema das Wichtigste, denn nur wer es hat,
der kann kritische Fragen stellen.
Die haben wir gestellt! Da kann man nicht
von "blöden" Fragen sprechen, nur weil andere - wie etwa GR Buchacher - schon länger im Gemeinderat sitzen. Wir fragen nach
dem, was uns eigenartig erscheint, und dazu kamen heute eindeutig die besten Fragen.
Ich habe mir aufgeschrieben, welche Ausdrücke heute sehr oft gefallen sind. Einer
davon war "detaillierte Kostenschätzung".
Die Worte "detailliert" und "Schätzung" pas-