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Fraktion, stehen zu den Entscheidungen,
die mit großer Mehrheit und mit viel Einsatz,
mit Ringen um eine gute Entscheidung, vom
Gemeinderat getroffen wurden.
Es gab und gibt in der Abwicklung und in
dieser Komplexität Verbesserungsbedarf.
Das habe ich heute schon erwähnt und da
stehe ich auch dazu. Aber was mir ein Anliegen wäre, nach den Diskussionen auch
einmal dazu überzugehen - ich glaube,
GR Buchacher hat es gesagt -, Möglichkeiten zu suchen, damit dieses Projekt weiter
positiv in die Zukunft geführt werden kann.
StRin Dengg: Ich möchte zum Ergänzungsantrag nachfragen. Hier steht: "Jegliche
Anweisungen der einzelnen Rechnungen
erfolgen erst nach finaler Überprüfung und
Freigabe des Baucontrollings und der
BaujuristInnen sowie entsprechendem Bericht an den Stadtsenat." Frau Altbürgermeisterin, vielleicht hast Du das falsch verstanden? Es geht hier nicht darum, dass wir
die Rechnungen prüfen.
Was ich nicht weiß, ist die Maiacher Planungs- und Bauleitungs OG weiterhin damit
beschäftigt? Ing. Schretter hat ja erklärt,
dass diese Aufgabe beendet ist. (Unruhe im
Saal)
Es geht doch darum, nur einen Bericht abzugeben?
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Und
was sollen wir mit dem Bericht tun? Wenn
ich einen Bericht habe, dann nehme ich ihn
entweder zur Kenntnis oder ich lehne ihn
ab. Ich sehe mich nicht imstande, einen solchen Bericht freizugeben. Ich weiß nicht,
wie es damit den anderen KollegInnen im
Stadtsenat geht. Dafür gibt es doch die entsprechenden ExpertInnen!)
So kann man ja aus Fehlern lernen und etwas erfragen. Bgm.-Stellv.in Mag.a OppitzPlörer, den Vorwurf musst Du Dir gefallen
lassen. Definitiv hat auch der Stadtsenat
seit Februar 2017 nichts mehr erfahren. So
soll es doch nicht weitergehen, denn mit
Transparenz hatte das letzte Jahr in Bezug
auf das Projekt Patscherkofel nichts zu tun
gehabt. Die Verantwortung dafür hast alleine Du zu tragen. (Unruhe im Saal)
StR Federspiel: Nur noch kurz, denn ich
habe ja schon ein langes Statement abgegeben. Was mir aufgefallen ist, die Frage
von GR Kurz wurde nicht beantwortet: Wer
GR-Sitzung 14.06.2018

hat was gewusst? Das wissen wir nun immer noch nicht.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Doch,
das habe ich gerade gesagt.)
Das habe ich nicht so richtig verstanden.
(Unruhe im Saal)
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Meine
diesbezüglichen Ausführungen werden Dich
nicht zufriedenstellen. Das muss man so
anerkennen. Ich glaube, das sind die Positionen!)
Da hast Du wieder einmal vollkommen
Recht. Das stimmt, da kann ich nicht ganz
zufrieden sein. Aber wenn Ihr die Berichte
der Kontrollabteilung in Bälde erwartet - ich
schätze Dr. Fankhauser, den Leiter der
Kontrollabteilung sehr und die Kontrollabteilung noch mehr -, dann werdet Ihr Euch
täuschen. Das sage ich aus Erfahrung,
denn ich bin doch schon fast 30 Jahre hier
im Gemeinderat. Es wird dauern! Ich nehme
an, dass für diesen Bericht sehr genau und
penibel kontrolliert wird und das braucht
eben seine Zeit. Das heißt, wir haben den
Bericht erst irgendwann, wenn überhaupt,
heuer noch und sonst im nächsten Jahr.
Die Diskussion war ja jetzt ganz interessant.
Der Gemeinderat ist lebendiger geworden GR Onay hat es gesagt. Das ist sicher sehr
interessant für die Zukunft. Es gibt viele
Junge, die sich engagieren. Das gefällt mir,
das muss ich wirklich sagen!
Ich möchte aber festhalten, dass die politische Verantwortung schon bei jenen liegt,
die Mitglied im Stadtsenat waren. Darüber
brauchen wir nicht lange zu diskutieren, das
ist einfach so.
Was ich auch gemerkt habe, es gibt hier
schon die Tendenz zu einer gewissen Art
von Amnesie. In dem konkreten Fall ist es
eine spezielle, eine retrograde Amnesie.
Dabei ist man nicht mehr in der Lage, sich
an Geschehnisse - meist von traumatischen
Ereignissen - zu erinnern. Das dürfte wahrscheinlich ansteckend sein, besonders bei
der Viererkoalition. Politische Viererbande
darf ich ja nicht mehr sagen, da seid Ihr
immer gleich so entrüstet! Deshalb sage ich
die Viererkoalition aus FI, ÖVP, SPÖ und
GRÜNEN!
In diesem Sinne würde ich vorschlagen,
dass wir vielleicht irgendwann einmal über