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hat erreicht, dass bei der Immobilienspekulation Hochbetrieb herrscht! Es gibt immer
weniger leistbaren Wohnraum, dafür steigt
die Anzahl an spekulativem Leerraum! Das
ist nicht das Resultat einer Politik, die eine
Stadt für Menschen schaffen will!

Menschen - Innsbruck braucht mehr FußgängerInnenzonen". Hoffentlich werden
diese bald in allen Stadtteilen installiert. Die
Umsetzung solcher Zonen dauert in der
Stadt Innsbruck etwas länger als in anderen
Städten.

Nun komme ich auf die zu Fuß Gehenden
zu sprechen. Was liegt der Überlegung von
FußgängerInnenzonen zu Grunde? Wenn
es uns wirklich um zu Fuß Gehende geht,
müssen wir bei jeder relevanten, die Mobilität betreffenden Entscheidung, den langsamen Verkehrsteilnehmenden Vorrang einräumen, anstatt nur über FußgängerInnenzonen zu reden.

Für das Wohl der FußgängerInnen benötigt
es Rahmenbedingungen, die Sicherheit geben. Was meine ich damit? FußgängerInnenzonen sind Zonen für zu Fuß Gehende
und für niemanden sonst! In der Stadt Innsbruck sieht man diese Zonen völlig anders
und schmerzbefreit.

Gehen wir weg von der Theorie und kommen zur Praxis. Heute wird ein Antrag des
Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität behandelt. Es geht dabei um die Roßbachstraße. Es ist eine Straße, in der ich
sogar mit dem Rad langsam fahre, weil ich
ständig Angst habe, dass ein Kind auf die
Straße springen könnte.
Im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität wurde keine Mehrheit gefunden, um
dort eine Geschwindigkeitsbeschränkung
auf 30 km/h einzurichten! (Beifall)
Wir haben keine Mehrheit im Ausschuss gefunden, aber hier im Gemeinderat wird mit
salbungsvollen Worten von einer Politik für
die zu Fuß Gehenden und von einer Stadt
für die Menschen gesprochen. Das ist keine
Politik für Menschen!
Wenn man eine Stadt für Menschen schaffen möchte, setzt man auf bezahlbaren
Wohnraum und belebte Gewerbeflächen,
anstatt auf Spekulationsflächen und Leerstand! Will man eine Stadt für Menschen errichten, muss man auf fußgängerInnenfreundliche Politik setzen und den langsamen Verkehrsteilnehmenden Vorrang einräumen, anstatt parteipolitische Schikanen,
wie z. B. in der Roßbachstraße, umzusetzen!
Kultur und Leben in der Stadt fördern, anstatt Restriktionen, Angstpolitik und Vertreibung zu propagieren! Dafür stehe ich! Dafür
steht ALI. In diese Richtung werden wir Allianzen suchen, um eine zukunftstaugliche
Stadt zu schaffen. (Beifall)
GR Buchacher: Ich bedanke mich bei FI für
das ausgewählte Thema " Eine Stadt für die
GR-Sitzung 22.06.2022

Mich freuen die kritischen Worte von StRin
Mag.a Oppitz-Plörer, weil ich mich selbst
seit Jahren dafür einsetze, dass FußgängerInnenzonen von jeglichen fahrenden Gefährten befreit werden. Die Praxis sieht völlig anders aus. In der Maria-Theresienstraße fahren RadlerInnen Slalom oder mit
Höchstgeschwindigkeit an FußgängerInnen,
kleinen Kindern und alten Menschen vorbei,
ohne Rücksicht auf Verluste!
Ich selbst besitze ein E-Bike und ein Straßenrad, aber weiß, was sich gehört. Weiters
habe ich nicht vergessen, dass es eine
Straßenverkehrsordnung gibt. In der MariaTheresien-Straße verkehren E-Bikes und EScooter!
Vor kurzer Zeit konnten wir einen schweren
Unfall in den Medien nachverfolgen, bei
dem zwei Mädchen, ihrem Alter entsprechend leichtsinnig, mit dem E-Scooter verunglückten. Diese Roller erreichen teilweise
mehr als 25 km/h. Anscheinend sieht hier
aber niemand Handlungsbedarf.
Ich sehe Herrn Bürgermeister auf dem
Fahrrad immer mit Schutzhelm. Beim Fahren mit dem E-Bike, trage ich stets einen
Helm. E-Scooter verwende ich nicht. Dass
es keine Vorschrift für das Tragen eines
Helms beim Fahren mit E-Bikes gibt, verwundert mich sehr. Die Maria-TheresienStraße wird mit Höchstgeschwindigkeit befahren!
Ich sage Folgendes mit einiger Wut im
Bauch. Vor längerer Zeit habe ich einen Allparteienantrag eingebracht. Es ging darum,
in der Maria-Theresien-Straße das Fahren
jeglicher Gefährte zu verbieten. Der Antrag
wurde von einer Mehrheit gutgeheißen. Es
hat danach einen großen Wirbel gegeben