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Die Gründe für die eingetretenen Veränderungen liegen außerhalb des normalen Einflussbereiches der Stadt Innsbruck.
Natürlich ist das Projekt an sich begrüßenswert. Ich war dabei,
als man darüber diskutiert hat, dass die Stadt Innsbruck ihre letzte innerstädtische Volksschule verliert. Man hat dann im Zuge dieses Ring-Tausches eine gute, begrüßenswerte Lösung gefunden. Natürlich kann und soll
dieses Projekt jetzt nicht mehr rückgängig gemacht werden.
Im Jahr 2000 wurde von den Mitgliedern des Gemeinderates
ein Grundsatzbeschluss über einen bestimmten Betrag gefällt. Nach dem
Eintritt solcher Entwicklungen ist es angebracht, den Gemeinderat zu informieren und eine neue Vergleichsrechnung anzustellen. Eine neuerliche Entscheidung ist notwendig. Das ist das Ansinnen der Innsbrucker Grünen,
und eine solche Vorgangsweise wünsche auch ich mir für die Zukunft.
(Beifall von Seiten der FPÖ und der Innsbrucker Grünen)
Bgm. Zach: Nachdem die Haltung der Innsbrucker Grünen
von GR Engelbrecht eingehend erläutert wurde, wissen wir jetzt alle, was
StR Mag. Schwarzl mit ihren Ausführungen beabsichtigte. Im Allgemeinen
ist das nicht notwendig, weil sich StR Mag. Schwarzl verständlich ausdrückt. Ich kann ihren Standpunkt aber in gewisser Weise nachvollziehen.
Es handelt sich in diesem Fall um ein großes Rundum-Geschäft. Man kann positiv oder negativ werten, dass Alt-Bgm. DDr. van Staa
für solche Geschäfte bekannt war; die Auswirkungen für die Stadt Innsbruck sind jedenfalls absolut positiv. Die intensive Beschäftigung mit der
Materie ist Voraussetzung, um solche Vorgänge nachvollziehen zu können.
Es ist charakteristisch, dass sich manches im Prozessverlauf verändert.
Wichtig ist, was getan wird, wenn sich solche Änderungen ergeben. Es war
im vorliegenden Fall aufgrund von Gesetzesänderungen plötzlich rechtlich
nicht mehr möglich, die Haspingerschule einzutauschen.
Die Innsbrucker Grünen haben bei ihren Berechnungen völlig
unter den Tisch fallen lassen, dass die Haspingerschule nach wie vor im Eigentum der Stadt Innsbruck steht. Früher befanden sich in diesem Gebäude
Büroräume, jetzt sind die Kinder dort untergebracht. Teilweise mietet der
Bund Räumlichkeiten an und bezahlt natürlich dafür. Klarerweise wäre es
angenehmer, wenn dieser Tausch vollzogen werden hätte können.

GR-Sitzung 24.7.2003