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aufgerafft haben - obwohl sie Vorbehalte
gegen mögliche Gestaltungen für die
Zukunft hatten - sich dieser Option nicht
zu verschließen, sondern jetzt offen zu
halten.
Ich glaube darüber sind wir uns einig und
können froh sein, dass wir das endlich
geschafft haben. (Beifall)
GR Gruber: Zur Richtigstellung! Wir sind
als Verkehrsausschuss angefragt worden,
hier eine Stellungnahme abzugeben.
Interessanterweise haben wir in unserer
Stellungnahme mehrheitlich das unterstützt, was der Bauausschuss ursprünglich
wollte. Das muss man zur Genese der
ganzen Beschlussfassung schon einmal
festhalten.
Der Beschluss des Verkehrsausschusses
vom 4.5.2009 hat gegen die Stimmen von
GR Buchacher und GRin Mag.a Pitscheider
wie folgt gelautet:
-

Der Verkehrsausschuss begrüßt das
nochmalige Überdenken der vorgeschlagenen Straßenquerschnitte
durch den Bauausschuss.

-

Der Verkehrsausschuss spricht sich
für die Verringerung des Straßenquerschnittes aus.

-

Für die Verringerung des Straßenquerschnittes soll einer der beiden
Parkstreifen aufgelassen werden.

Das war damals die Überlegung des
Bauausschusses in seiner ersten Beschlussfassung. Die Anfrage an den
Verkehrsausschuss haben wir für richtig
gehalten.
Natürlich hat uns StR Dipl.-HTL-Ing. Peer
in der Sitzung des Verkehrsausschusses
gereizt und gefragt, auf welche Funktion
wir verzichten wollen. Wer A sagt muss
auch B sagen und daher haben wir nach
einer längeren Debatte die von StR Dipl.HTL-Ing. Peer vorher erwähnte Option
vorgeschlagen, dass man einen der
Parkstreifen weglassen könnte.
Wir wollen uns die Option nicht nehmen.
Man muss aber die Genese dieses
Beschlusses bzw. das ursprüngliche
Vorgehen des Bauausschusses für
Anfragen im Verkehrsausschuss, wo diese
Beschlussfassung bestätigt wurde, im
GR-Sitzung 18.6.2009

Sinne aller festhalten, damit man weiß,
worum es hier geht.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich habe in
meiner Funktion als Zuständige für den
Tiefbau schon einige Straßenprojekte
vorgelegt, nur wenn ich diese vorstelle,
wollen die Leute von dem jeweiligen
Straßenprojekt einen Plan haben. Sie
möchten nämlich sehen, wie die Einfahrt
zum Garten - ob ein halber Meter wegoder vielleicht dazukommt -, die Zufahrt
zur Haustür, die Gestaltung usw. sein
wird. Das ist die Information, welche die
Leute haben wollen, wenn man ihnen ein
Straßenprojekt vorstellt.
Den Leuten nur diesen Funktionsplan mit
den gegenderten Männchen - wie es
heute StR Dipl.-HTL-Ing. Peer vorgestellt
hat - zu zeigen, würde zu einem totalen
Unmut unter den dort wohnenden
Menschen führen. Diese werden sich
fragen, wie das dann direkt vor ihrer
Haustüre aussehen wird. Natürlich
interessiert sich jeder bzw. jede dafür, wie
es aussieht, wenn sie vor der Haustüre
zum Beispiel einen Parkstreifen haben
und ob sich dort Bäume usw. befinden
werden.
Ich kann davor warnen, wenn man solche
Dinge jetzt schon vorstellt. So würden wir
die dort wohnenden Menschen sicherlich
nicht umfassend informieren und ihre
Fragen nicht beantworten können.
Zu Beginn der letzten Legislaturperiode
hatten wir nämlich bereits beschlossen,
dass die Straßenbahn dort hinausgeführt
werden soll. Es war davon die Rede, dass
die Linie "R" durch die Straßenbahn
ersetzt werden soll. Wir wissen alle, dass
das eher ein mittelfristiges Ziel sein wird,
aber es wird sicherlich noch eine gewisse
Zeit in Anspruch nehmen.
Wir haben bei anderen Tiefbauprojekten
auch schon gesagt, dass wir eine solche
Straßenbreite nicht benötigen und haben
zum Beispiel den Gehsteig beidseitig auf
2 m verbreitert. Es ist sinnvoll und
gescheit, sich diese Breite jetzt zu
reservieren.
Wenn wir ehrlich zu uns selbst sind, dann
müssen wir zugeben, dass wir irgendwann
einmal am Tag X die Straßenbahn dort
hinaus brauchen werden, weil die Bevöl-