Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 07-Kurzprotokoll_18.-19._07_2019_gesw.pdf

- S.7

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-7-

Die Kosten dafür werden aus
Vp.1/249000- 757510, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck,
vorbehaltlich der budgetären Bedeckung
durch den vom Gemeinderat zu beschließenden Jahresvoranschlag für die Landeshauptstadt Innsbruck für das Jahr 2020
gedeckt.
16.

V 3617/2019
Sportplatzordnung – Sportanlagen der Stadt Innsbruck, Neufassung

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
17.

MagIbk/8648/MD-SO/20
"Europaregion Tirol-SüdtirolTrentino" (EVTZ) / "Euregio Tirolo-Alto Adige-Trentino"
(GECT), Wappen der Stadt Innsbruck für die Euregio-Landkarte
für Schulen

Auf Grund der ausschließlich nicht-gewerblichen Verwendung wird auf die Einhebung einer Gemeindeverwaltungsabgabe von einmalig € 1.100,-- nach § 1 Gemeinde-Verwaltungsabgabenverordnung 2007 in der geltenden Fassung, Anlage zu § 1 Abs. 1 Tarif über das Ausmaß
der Gemeindeverwaltungsabgaben, Besonderer Teil, V. Sonstige Angelegenheiten, Tarifpost 48, verzichtet.
18.

Über- oder außerplanmäßige
Ausgabe

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
09.07.2019.
Die Über- oder außerplanmäßige Ausgaben zum ordentlichen Haushalt 2019 werden gemäß Beilage genehmigt.
19.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2018

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

Antrag des Stadtsenates vom 17.07.2019:

Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
09.07.2019.

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck erteilt der EVTZ "Europaregion
Tirol-Südtirol-Trentino"/GECT "Euregio Tirolo-Alto Adige-Trentino", Drususallee 1,
I-39100 Bozen/Viale Druso, 1, I-39100
Bolzano, die Bewilligung zur einmaligen
Verwendung des Stadtwappens nach § 5
Abs. 3 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 i.d.g.F. zur Realisierung einer Euregio-Landkarte für die Klassen der 5. Grund- und 1. Mittelschulen.
Die betreffende Euregio-Landkarte wird in
Form einer klassischen Wandkarte für die
Klassenzimmer zur Verfügung stehen und
in digitaler Form sowie als Faltblatt aufliegen. Am Rand der Landkarte sollen die
Wappen der drei Länder der Europaregion
dargestellt werden, ebenso wie die Wappen der jeweiligen Städte in Tirol, Südtirol
und Trentino.
Sämtliche Druckwerke sind nach Drucklegung in dreifacher Ausfertigung der Geschäftsstelle für Kommunikation und Medien unaufgefordert zu übermitteln.
GR-Sitzung 18./19.07.2019

Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2018 wird gemäß Beilage
genehmigt.
20.

Verpflichtungsermächtigung 2020

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Kaufmann wegen Befangenheit; einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
09.07.2019.
Die Verpflichtungsermächtigung 2020 wird
gemäß Beilage genehmigt.