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leistung gerecht bezahlt, nämlich für die
gleiche Stundenanzahl den doppelten Gehalt und auch noch Zeitausgleich. Deshalb
war diese Schicht alles andere als unbeliebt. Außerdem war der Abend abwechslungsreicher. Wir hatten zusätzliches Programm wie etwa Clowns für die Kinder.
Diese Shopping- oder Kulturnächte gibt es
auch in anderen Städten wie zum Beispiel
in der Stadt Hall in Tirol. Dort ist die Veranstaltung mit einem Stadtfest verbunden und
hat Tradition. Die Geschäfte haben hauptsächlich wegen der Kundinnen- und Kundenpflege geöffnet.
So etwas würde ich mir auch für die Stadt
Innsbruck wünschen. Die "shopping-night"
hat bei uns noch keine lange Tradition, da
es diese erst seit wenigen Jahren gibt. Ich
hoffe, dass sie mit der Zeit zu einem größeren Event wachsen wird. Diese großen
Stadtfeste kennt man zum Beispiel auch
von der Stadt Bozen. Sie dauern bis spät in
die Nacht und sind bei den Leuten sehr
beliebt. Wie man sieht, kommt die "shopping-night" auch bei der Bevölkerung der
Stadt Innsbruck sehr gut an.
Ich habe großes Verständnis für die Bedenken von GRin Mag.a Schwarzl. Allerdings
werde ich dem Antrag guten Gewissens
zustimmen. Für die nächsten Jahre wünsche ich mir, dass die Veranstaltung
wächst, das kulturelle Programm zunimmt
und besser angenommen wird. Dann werde
ich hoffentlich für meine Haltung auch von
meinem eigenen Klub mehr Verständnis
erhalten.
GRin Moser: Vorher gab es die Aussage,
dass die Teilzeitbeschäftigten Überstundenzuschläge erhalten. Dem ist nicht so. In den
Kollektivverträgen steht, dass sie erst ab
der 40. Wochenstunde Überstunden ausgezahlt erhalten.
Ich kenne auch Leute, die in diesem Bereich arbeiten bzw. arbeiten müssen. Manche davon wollen das. Es gibt manchmal
"schwarze Schafe". Wie sollte man diesen
Herr werden?
Ich bin auch nicht dafür, dass die Einkaufszentren nicht offen halten dürfen. Das wäre
eine Ungleichbehandlung. Für mich selbst
bin ich immer noch nicht klüger geworden,
ich werde mich der Stimme enthalten.
GR-Sitzung 16.5.2013

GR Buchacher: Es ist der Begriff des Klassenkampfes gefallen. Das kann man lassen.
Ich bin der Vorsitzende des Ausschusses
für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus und
kann versichern, dass mir die Anliegen der
kleinen Unternehmerinnen und Unternehmer mindestens so wichtig sind wie die der
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Beide haben die gleichen Sorgen. Im Ernstfall
sind sie diejenigen, die zahlen und nicht die
großen Unternehmen.
Ich war selbst bei der "shopping-night". Es
ist ein toller Event. Die Innsbrucker Stadtmarketing GmbH (IMG) gibt sich große Mühe, daraus etwas Tolles zu gestalten. Die
Geschäfte tragen das ihre dazu bei. Darum
geht es nicht. Ich lasse mich auch nicht in
ein Eck stellen, weil ich Vorsitzender dieses
Ausschusses bin.
Bitte überlegt, wie viele Kleinunternehmerinnen und -unternehmer an diesem Abend
offen halten. Wir sollten uns die Frage stellen, was in den einzelnen Stadtteilen der
Stadt Innsbruck für die kleinen Geschäfte
getan werden kann, unter Wahrung der Interessen aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Im Gemeinderat geht es uns
sehr wohl etwas an und wir müssen darüber
diskutieren, wie es den Menschen draußen
geht und welche Einkommen zum Nichtauskommen sie haben. In der Masse sind
sie diejenigen, die die Zeche dieser Stadt
bezahlen. Ich will nicht, dass man über sie
drüber fährt.
Die Sozialpartnerschaft soll gemeinsam mit
dem Landeshauptmann von Tirol, der dafür
zuständig ist und auf sie einwirken kann,
eine Einigung erzielen. Es geht nicht darum,
etwas zu verhindern. Beide Seiten müssen
mit dem Ergebnis leben können.
Wenn als Ergebnis unserer Diskussion nur
herauskommt, dass wir dem Landeshauptmann von Tirol übermitteln, an welchem
Abend wir die Geschäfte geöffnet haben
möchten und wir nicht hinzufügen, dass sich
die Sozialpartnerinnen und Sozialpartner
vorher einigen müssen kann ich nicht zustimmen. Ich bin sozialdemokratisch, stehe
dazu und kann das nicht machen.
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Ich finde
die Diskussion gut, weil wir sehen, dass der
Bedarf besteht, verschiedene Dinge zu ändern. Es muss noch einiges diskutiert werden bzw. müssen die Rahmenbedingungen