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Leute wohnen. Deshalb wird es auch dorthin gebaut.
Bei aller berechtigten Kritik hätte man vielleicht manche noch einige Monate vorher
informieren können. StR Mag. Fritz hat richtig gesagt, dass man im Straßenraum und
im Schaffen von Ausweichflächen etwas tun
kann. Die genaue Führung, ob man um das
eine oder andere Eck fährt, ist eine übergeordnete Zielsetzung und ich kann es vergleichen, dass es im Gemeinderat viele
Gruppen gleich trifft.
Bei der Grassmayr-Kreuzung kann ich auch
nicht sagen, dass ich über die Wiesengasse
fahre, da es vielleicht bequemer wäre. Ich
wohne auch in der Nähe von Zug und Autobahn. Jeder muss irgendwo letztendlich
einen Teil tragen, wenn es darum geht, die
Mobilität aufrechtzuerhalten. Diese Diskussion wird noch weitergehen und ich werde
eine Sitzungsunterbrechung beantragen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich melde mich als
Mitvorsitzende der Arbeitsgruppe für schienengebundene Mobilität und Stadtentwicklung und möchte etwas vorausschicken, wo
ich an die Frau Bürgermeisterin anknüpfen
kann.
Wir haben in diesem Hause im Jahre 2001
begonnen, die Regionalbahn einstimmig zu
beschließen.
(GR Federspiel: Nein, nein, nein.)
Entschuldigung, GR Federspiel - mit großer
Mehrheit. Meine Botschaft richtet sich nicht
an Dich. Bei Leuten, die die Regionalbahn
seit Beginn abgelehnt haben, kann ich verstehen, wenn sie besorgte Bürgerinnen und
Bürger in ihrer Besorgnis noch "aufstacheln", dass sie immer dagegen waren.
Ich möchte jetzt einmal loswerden, dass in
dieser Frage mit den Bürgerinnen und Bürgern teilweise übel gespielt wird. (Beifall von
Seiten der Innsbrucker Grünen)
Nicht nur die rechte Opposition. Die ÖVP ist
hier relativ zahm unterwegs und mit im
Boot.

GR-Sitzung 16.5.2013

Die Regionalbahn-Trasse ist eine Trasse
nicht für Dich oder für mich, sondern es ist
ein Mobilitätsprojekt, das auf die nächsten
fünfzig bis hundert Jahre angelegt ist. (Beifall von Seiten der Innsbrucker Grünen)
Die Trassenführung eines Zukunftsprojektes
kann ich nicht den jetzigen Bewohnerinnen
und Bewohnern zur Mitsprache vorlegen.
Man macht den Leuten ein "X" für ein "U"
vor und spielt mit ihnen.
StR Gruber, was zur Grassmayr-Kreuzung
stattgefunden hat, war bestenfalls ein Informationsnachmittag, jedoch nie und nimmer Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung.
Das ist ein Blödsinn. Dazu bist Du doch
intelligent genug, das zu verstehen.
(StR Gruber: So wurde es verkauft.)
Den Bürgerinnen und Bürgern muss man
klaren, reinen Wein einschenken. Ansonsten lügt man sie von Prüfung zu Prüfung
immer wieder an. Wir müssen jetzt einmal
festlegen, wo die Trasse ist, über die informiert wird und wo die begleitende stadtplanerische Gestaltung, wo Mitsprache vor Ort
möglich ist. Man kann den Leuten bei der
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung den
reinen Wein einschenken. Darüber müssen
wir einmal reden. Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung besteht aus Information, die es
dort einzusetzen gilt, wo es Sinn macht.
(GRin Dengg: Wo Ihr wollt.)
Nicht wo man will, sondern wo es Sinn
macht.
Ich kann jetzt drei Seiten Gutachterbegründung vorlesen, warum dort und nicht da.
Das bringt nichts. Das kann man nicht einer
Beteiligung, das kann man Information unterwerfen. Ob dann dort Parkplätze wegkommen oder nicht, ob Bäume zusätzlich
gesetzt werden, ob man dort einen Gastgarten unterbringt oder nicht, ist eine Frage von
begleitender Gestaltung. Man sollte den
Leuten nicht suggerieren, dass sie irgendwo
mitgestalten können, worüber bereits im
Gemeinderat mehrheitlich entschieden wurde.
(StR Gruber: Grassmayr-Kreuzung.)
StR Gruber, wir haben den Leuten nie suggeriert, dass sie mitbestimmen können. Hier
bist Du auf dem falschen Bahnsteig. Wir
haben dagegen protestiert, jedoch den Leuten nicht suggeriert, dass sie, wenn sie hier