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Ich musste übrigens feststellen, dass die
Aussage von GR Mag. Fritz, wir seien vernagelt, keinen Ordnungsruf nach sich zog.
Das lasse ich einmal so im Raum stehen.
Mir kommt vor, dass er mit Leidenschaft,
Mut und einer positiven Einstellung mehr
bewegen kann als mit solchen Aussagen.

Vielleicht muss man nach zwei Jahren in
der Regierung darüber nachdenken, dass
manche demokratischen Entwicklungen in
dieser Stadt im Stadtsenat evaluiert und
hinterfragt werden sollten. Man muss sich
selbstkritisch mit Problemen befassen und
sich überlegen, wie man Dinge voranbringt.

Mir fällt die Linie "6" im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ein. Ich bin nicht einer Meinung mit StR Federspiel, denn die
Linie "6" verschlingt derzeit leider sehr viel
Geld. Hier müsste man an anderen Stellen
ansetzen und sich engagierter einbringen,
damit man eine entsprechende Bewerbung
dieser Linie hat und die Menschen sie öfter
nutzen.

Wie kann man mutige und zukunftsweisende Entscheidungen umsetzen? Vielleicht
wäre es gut, nicht vernagelt zu sein, sondern sehr offen zu agieren und darüber
nachzudenken, ob man manche Funktionen
auf breitere Schultern verteilen sollte. Das
könnte dazu führen, dass man wirklich
große Würfe erzielen könnte, die wir uns im
Bereich der Mobilität wünschen.

Wenn wir über den Handelsstandort Innsbruck reden, ist für FI der Internethandel ein
wichtiger Punkt. Dieses Thema ist auch ein
Teil der Mobilitäts- und Verkehrsproblematik. In diesem Bereich haben wir ein wirklich
großes Problem, denn die Sprinter-LKW
verstopfen die Straßen in der Stadt. Das ist
eine Entwicklung, bei welcher man mit der
gleichen Leidenschaft, mit der Ihr unsere
Wortmeldungen nachlest oder begründet,
weshalb diese Probephase schlecht sei, arbeiten müsste. Es bräuchte von Seiten der
Bürgermeister-Stellvertreterin diesbezüglich
gute Vorschläge, damit man dieses Problem
lösen kann.

Es braucht eine größere Gesprächsbereitschaft und wir sind gerne zur Stelle. Ich lade
vor allem die GRÜNEN herzlich dazu ein,
sich diese Wortmeldung in einem Jahr noch
einmal durchzulesen und sich zu überlegen,
ob es vielleicht eine gute Idee gewesen
wäre, Gespräche über die Parkraumbewirtschaftung zu führen, um vieles in der Stadt
voranzubringen. (Beifall)

Es ist wichtig, dass wir mit der Bewerbung
unserer Stadt vorankommen. Herr Bürgermeister ist für das Stadtmarketing zuständig. Wir stellten das Budget zur Verfügung
und inhaltlich sollte man hier mit der gleichen Leidenschaft arbeiten, damit sichtbare
Ergebnisse erzielt werden. Es ist Mitte August und ich glaube, dass andere Städte
weitaus schneller daran gearbeitet haben.
Ich bitte darum, dass Ihr Euch vehement
dafür einsetzt!
Ich komme zur Diskussion über Bürgerliche.
Von GR Mag. Fritz wurde dieses Thema in
den Vordergrund gestellt. Ein weiterer Mandatar der GRÜNEN redete auch lange darüber. Vielleicht sollten alle wieder etwas offener über Themen sprechen. Gestern gab
die SPÖ gemeinsam mit GR Onay eine
Pressekonferenz. Wie wir wissen, sind die
GRÜNEN den Anträgen der FPÖ auch nicht
immer abgeneigt. Manchmal sind die GRÜNEN auch sehr "open-minded". (Gelächter
im Saal)
Sonder-GR-Sitzung 21.08.2020

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ
und NEOS, 16 Stimmen)
Der Antrag des Stadtsenates vom
12.08.2020 (Seite 565) wird angenommen.
StR Federspiel: Zur Geschäftsordnung! Bei
der Abstimmung wurde das Ergebnis nicht
bekanntgegeben.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Der Antrag
wurde angenommen.
StR Federspiel: Normalerweise nennt man
das Ergebnis einer Abstimmung. Für das
Protokoll: Es gab 24 Pro- und 16 Kontrastimmen!