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wie eine politische Verantwortung. (Beifall)
Und dies wäre nur eingetreten, weil man
seine Arbeit als Gemeinderat/rätin nicht
gemacht hat. GR Kurz, es ist Dein Job, Dich
zu informieren.
GR Plach: Ich möchte etwas zu GR Kurz
sagen und pflichte GRin Bex, BSc bei. Es
wird hier pauschal über die Jungen geredet
und alle Jungen in einen Topf geworfen. Ich
als Junger weiß ganz genau, was ich hier
im Gemeinderat mache.
Mir ist wichtig, dass dieses Stück Stadt entsteht. Auch wenn ich von einer Fraktion bin,
die in der Koalition vertreten ist, gebe ich
offen zu, dass ich mit der Informationspolitik
in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte am
28.06.2018 nicht glücklich war.
Ich trage die Verantwortung für diese Stadt hoffentlich zusammen mit der Mehrheit im
Gemeinderat. Dieses Projekt muss jetzt
starten. Ich glaube, dass Nachjustierungen
möglich sind. Auf Grundlage der erfolgten
Planungen kann ein tolles Projekt entstehen.
GR Kurz, bitte spare Dir diese Generalisierungen bezüglich der Jungen. Wir wissen
selber, was wir tun. (Beifall)
GR Mag. Anzengruber, BSc: Ich glaube,
ich kann, das Problem bei dieser Thematik
auf den Punkt bringen. Die heute im Plenarsaal aufgehängten Pläne standen den Mitgliedern in der Sitzung des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
nicht zur Verfügung. Ich habe dem Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vorgeschlagen, dass diese künftig aufliegen. Viel mehr
wollten wir in dieser Hinsicht nicht erreichen.
Sollte das Projekt verkleinert werden, hat
dies keine Auswirkungen auf den heutigen
Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte bzw. den
noch ausständigen Beschluss des Gemeinderates. Natürlich haben wir die Informationen erst gestern Abend erhalten. Darüber
waren wir alle nicht glücklich. Es ging leider
nicht schneller.
In der Regierung gibt es den Konsens, dass
wir dieses Projekt gemeinsam freigeben
und nach unserem Ermessen darüber entscheiden. Richtig ist, dass diese Pläne in
GR-Sitzung 12.07.2018

der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte am
28.06.2018 und auf der Informationsplattform nicht zur Verfügung standen.
Wir wollten nur, dass uns diese Pläne zur
Verfügung gestellt werden. Dieses Recht
haben wir Jungen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte eingefordert. Ich glaube, dass wir das Recht haben, Informationen zu erhalten, welche öffentlich zugänglich sind.
GR Mag. Krackl: Der Informationsfluss war
nicht ideal. Man muss hier differenzieren.
Der vorliegende Beschlussantrag hat wenig
damit zu tun, wie das Projekt am Ende aussieht. Der Bebauungsplan ändert sich
dadurch nicht.
In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
28.06.2018 wurden die angesprochenen
Tagesordnungspunkte abgesetzt. Dies war
auch ein politisches Statement. Gravierende
Einschnitte müssen vorher besprochen
werden. Dies ist dann auch geschehen.
Es handelt sich um eines der größten Entwicklungsgebiete in bester Lage und mit
bester Erschließung. Es ist meines Erachtens etwas verwegen, ein Jahr Verzögerung
hinzunehmen, nur weil jemand die Akten,
welche seit 23.06.2018 vorliegen, nicht gelesen hat. Es ist verwunderlich, dass man
sich darauf hinausredet, obwohl alle Unterlagen vorlagen.
Zudem ist es für mich unerklärlich, dass
man die Diskussion in die Länge zieht. Alle
Informationen sind vorhanden, StR Federspiel.
Morgen findet anscheinend am Areal der
Campagnereiter Gesellschaft Tirol eine
Veranstaltung statt. Ich wusste nichts davon. Wünschenswert wäre, dass die Mitglieder des Gemeinderates dazu eingeladen
werden - speziell die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte. Ich merke, dass sich auch die
Einladungspolitik geändert hat. Früher war
ich zu Baustelleneröffnungen und Firstfeiern
eingeladen. Dies war für die Mitglieder des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte immer sehr interessant.
Man konnte sehen, wie unsere Beschlüsse
umgesetzt wurden. Es wäre wünschenswert, wenn dies wieder eingeführt wird.