Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 07-Protokoll_12.07.2018_gsw.pdf

- S.60

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- 381 -

Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
22.4

40 %, maximal jedoch bis zu einem Betrag in der Höhe von € 1,2 Mio., unter
der Voraussetzung zu übernehmen,
dass 60 % der ungedeckten Kosten,
maximal € 1,8 Mio., vom Land Tirol getragen werden.

IV 4574/2018
Förderung in der Schutzzone 4 Mühlau

2.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 04.07.2018:
Die Stadt Innsbruck unterstützt
hinsichtlich der Sanierung der
Fenster, des Fenstertausches und der Sanierung des Daches im Objekt
, mit einem nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss in Höhe von € 6.260,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
22.5

Zur Finanzierung des Anteiles der Landeshauptstadt Innsbruck wird ein Betrag von € 1,2 Mio. in den Entwurf des
Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2019 aufgenommen.
Die Bedeckung erfolgt unter
Vp. 1/269000-757400 - Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen - Transfer
an private Organisationen ohne Erwerbszweck.

Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.

IV 5930/2018
Förderung in der Schutzzone 4 Mühlau

GR Mag. Stoll referiert den Antrag des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vom 03.07.2018:

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 04.07.2018:
Die Stadt Innsbruck unterstützt
hinsichtlich der Erneuerung von
Fenstern und Türen und der Mauertrockenlegung des Gebäudes
, mit
einem nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss in Höhe von € 15.580,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
23.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2018

24.1

IT und Kommunikationstechnik,
EDV-Programme

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2018, Vp. 1/010210-070300, IT
und Kommunikationstechnik, EDVProgramme, in Höhe von € 97.400,-- wird
genehmigt.

V 9457/2018
Innsbruck-Tirol Rad-WM 2018
GmbH, Übernahme ungedeckter
Kosten

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, NEOS,
GERECHT, ALI und FRITZ, 13 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 04.07.2018:
1.

24.

Die Landeshauptstadt Innsbruck verpflichtet sich, die nach Endabrechnung
der UCI Straßenrad WM 2018 Innsbruck-Tirol ungedeckten Kosten der
Innsbruck-Tirol Rad-WM GmbH bis zu

GR-Sitzung 12.07.2018

24.2

Kindergarten, Betriebsausstattung

GR Mag. Stoll referiert den Antrag des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vom 03.07.2018,
den Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2018, Vp. 1/240000-04300, Kindergarten, Betriebsausstattung, in Höhe von
€ 56.000,-- zu genehmigen.
GRin Mag.a Seidl: Wurde für diesen Kindergarten vom Land Tirol Fördergeld abgeholt?