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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen
in

a

Bgm. Mag. Oppitz-Plörer: Laut
§ 25 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat
die Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen zu beschließen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Federspiel):

Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführter Punkt als Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:

Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.

Zu Punkt 4., Anträge des Stadtsenates:
a)

2.

Verleihung von Ehrenzeichen der Stadt
Innsbruck, gesamter Akt

g)

Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, Beschaffung einer neuen
Software-Lösung für das Rechnungswesen-Programm, Konditionen

Genehmigung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 23.04.2015
(4. Sitzung) und 21.05.2015
(5. Sitzung)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 23.04.2015 und 21.05.2015 wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates
übermittelt. (Hut ab vor den fleißigen MitarbeiterInnen der Gemeinderatskanzlei!)
Erhebt sich gegen die Fassungen der Protokolle ein Einwand?

Beschluss (einstimmig):
Der Verweisung von Punkt 4. a) in die nicht
öffentliche Sitzung wird zugestimmt.
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und FPÖ,
6 Stimmen):

Beschluss (einstimmig):

Der Verweisung von Punkt 4. g) in die nicht
öffentliche Sitzung wird zugestimmt.

Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.

4.

3.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung zu
nehmen:
Zu Punkt 4., Anträge des Stadtsenates:
k)

Förderungsrichtlinien für den nachträglichen Einbau von Personenliften im
Rahmen der städtischen Impulsförderung "Nachträglicher Lifteinbau", Angleichung der Annuitätenzuschüsse,
Fortsetzung der Förderungsaktion im
Jahr 2015

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?
GR-Sitzung 16.07.2015

Dr. Ludwig Steiner, Botschafter i. R., Staatssekretär a. D.,
Nationalrat a. D., verstorben am
28.06.2015 im 93. Lebensjahr,
Totengedenken

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Hoher Gemeinderat, ich darf Sie bitten, sich von den
Sitzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich zu einer Trauerminute von ihren
Sitzen.)
Dr. Ludwig Steiner wurde am 14.04.1922 in
Innsbruck geboren. Nach Abschluss der
Pflichtschule besuchte er die Handelsakademie.
Gegen Ende des Zweiten Weltkriegs
schloss sich Dr. Ludwig Steiner der Widerstandsgruppe um den späteren Außenminister Dr. Karl Gruber an. Seiner Standfestigkeit und seinem Mut verdankt Innsbruck,
dass die Landeshauptstadt von den Alliierten friedlich eingenommen werden konnte
und der Vorgang somit unblutig verlief. Es
war sein Verdienst, dass die Innsbruckerln-