Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2015

/ Ausgabe: 07-Protokoll_16.07.2015.pdf

- S.80

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- 488 -

Reden wir doch über die Rahmenbedingungen. Reden wir davon, wie viele Leute Freizeit-Tickets haben und gratis dorthin gehen.
Reden wir jetzt wirklich … (Unruhe im Saal)
Sprechen wir jetzt wirklich von € 7,--, die
zum Thema einer sozialen Frage werden?
Ist es das, was Du willst?
(StR Gruber: Maßregle Du Deine Regierungsmitglieder, denn ich habe niemanden
so persönlich angegriffen, wie es jetzt passiert ist.)
Ich habe jetzt auch niemanden angegriffen.
Habe ich Dich angegriffen?
(StR Gruber: Ich nicht, aber Du jetzt schon.)
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Am Wort ist
GR Grünbacher. StR Gruber, ich bitte Sie,
einfach, etwas die Emotion herauszunehmen.
(StR Gruber: Ich habe niemanden angegriffen. Ich habe keine Märchen erzählt und
keine Eier gelegt.)
GR Grünbacher: Ich habe von rohen Eiern
gesprochen. Das ist ein Synonym für Konzepte.
(StR Gruber: Bravo, GR Grünbacher. Das
war eine sehr starke Wortmeldung. Bravo,
gratuliere!)
StR Gruber, manchmal ist es schwierig, das
Niveau zu unterbieten.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: GR Grünbacher,
erstens sind Sie am Wort und zweitens bitte
ich Sie, zur Sache zu sprechen.
GR Grünbacher: Lassen Sie mich zurück
auf den Inhalt kommen. Ich glaube, dass wir
mit der Evaluierung nicht fertig sind, dass
wir noch eine weitere brauchen. Es ist einfach ein work in progress. Ich glaube einfach, dass das ein ganz wesentlicher Punkt
ist.
Ich halte es auch nicht für unkeusch, auf
Vorschläge aus der Bevölkerung einzugehen. Überhaupt nicht, es ist nicht schlimm!
(StR Gruber: Habe ich das gesagt?)
Du hast gesagt, wir sind eingeknickt.
(StR Gruber: Das habe ich nicht gesagt! Ich
habe gesagt, Ihr habt nichts gelernt …)

GR-Sitzung 16.07.2015

Bgm.-Stellv. Kaufmann: StR Gruber, Sie
können sich jederzeit zur tatsächlichen Berichtigung zu Wort melden.
(StR Gruber: Ich möchte einfach richtig zitiert werden.)
GR Grünbacher: Das Wort eingeknickt ist
bei StR Gruber gefallen. (Unruhe im Saal)
Bgm.-Stellv. Kaufmann: GR Grünbacher,
sind Sie mit Ihrer Wortmeldung am Ende?
GR Grünbacher: Wenn StR Gruber mich
nicht dauernd unterbrechen würde, wäre ich
schon lange am Ende. (Gelächter, Unruhe
im Saal)
Aber es ist ja interessant. Wir werden auch
mit den BürgerInnen noch einige Diskussionen führen. Wir werden sicher auch noch
einiges ändern, verbessern und evaluieren.
Vielleicht werden wir auch die Evaluierung
evaluieren. Das ist wirklich wichtig. Es ist
ein lebendiger Prozess, zu dem ich stehe.
Das wollte ich damit sagen.
Es kann nicht sein, zu sagen, das haben wir
jetzt gemacht - wie in Stein gemeißelt - und
jetzt werden wir nichts mehr ändern. Das ist
wichtig und dazu stehen wir.
GRin Mag.a Heis: Wieder einmal eine sehr
spannende Diskussion. Es zieht sich aber
ein leichter Unterton durch, den wir immer
bei diesem Thema haben. Es sind zwei Argumente, die mir bisher noch nie eingeleuchtet haben. Das Erste ist, wenn so getan wird, als ob es vor der Reform möglich
gewesen wäre, in der Innenstadt gratis zu
parken. Als ob die Leute jetzt nicht mehr
zum Einkaufen hereinfahren würden, weil
sie für die Parkplätze zahlen müssen und
deshalb andere Einkaufsmöglichkeiten nutzen. Dieses Argument habe ich noch nicht
ganz durchschaut.
Die, die heute in die Stadt fahren, sind nicht
überrascht und meinen, dass sie jetzt plötzlich bezahlen müssen. Die wissen schon
lange, wenn sie in die Innenstadt fahren,
müssen sie für den Parkplatz bezahlen.
Das zweite und beste Argument überhaupt,
finde ich, ist: Oh, mein Gott, ich kann mein
Feierabendbier nicht mehr trinken, denn ich
kann nicht mehr parken! Ja hoffentlich lasst
Ihr das Feierabendbier aus, wenn Ihr mit
dem Auto unterwegs seid, denn das ist etwas gefährlich.