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werden kann, dass wir viele Flächen haben,
die wir mit Ihren Stimmen nicht bebauen
können! Die FPÖ hat die Energiekrise erwähnt, aber Maßnahmen, um dem entgegen zu wirken, schwächt die FPÖ. Jeder
Radweg bringt weniger Energieverbrauch.
Jede Aufenthaltsfläche steigert die Lebensqualität. (Unruhe im Saal)
Aber wie gesagt, die FPÖ hat genug Schaden angerichtet. Das haben wir auch gesehen, als sie in Regierungsverantwortung
war. (Beifall)
Ich erinnere mich daran, alle Menschen in
Österreich erinnern sich daran, aber auch
die Menschen aus dem Ausland. Danke dafür!
Im Türkischen gibt es ein Sprichwort, das
wie folgt heißt: Wenn Du die Sache nicht
nutzen kannst, dann schade ihr wenigstens
nicht. (Beifall)
Wir befinden uns in der Energiearmut. Wir
haben weniger Ressourcen, aber auch einen Arbeitskräftemangel, der hier mehrfach
erwähnt wurde. Wir brauchen eine Attraktivierung der Berufe in systemerhaltenden
Bereichen und müssen damit den Standort
Innsbruck wieder attraktiv machen.
Es ist ganz einfach, Diskriminierung schadet
allen. Es blockiert alle, lässt uns alle nicht
wachsen, sowohl wirtschaftlich als auch
menschlich. Darum der Appell an die FPÖ,
sich vielleicht eines neuen Kernthemas anzunehmen, vielleicht Natur- oder Umweltschutz. Wir hätten da einiges im Repertoire
und würden das gerne zur Verfügung stellen.
Innsbruck ist bunt, Innsbruck bleibt auch
bunt. (Beifall)
GR Appler: Ich gebe GR Mayer recht,
wenn er schon vorhin festgestellt hat, es
wird rechts gegen links gekämpft. Da bin ich
bei Dir, das verstehe ich auch nicht ganz.
Die Stadt Innsbruck war immer eine Stadt,
die vielen seit Jahrhunderten ein Zuhause
gegeben hat. Es wurde aber immer eine soziale Verantwortung wahrgenommen. (Beifall)
Jetzt ist das wichtig! Wir haben und hatten
in der Migrationsfrage schwierige Aufgaben.
StR Federspiel, Sie haben es erwähnt, die
hat größtenteils der Bund zu lösen. Ich

GR-Sitzung 14.07.2022

glaube, gerade hier hat die ÖVP einen
durchaus klaren Kurs.
Für uns ist es die städtische Aufgabe, mit
den daraus resultierenden Fakten umzugehen. Was die Stadt Innsbruck immer gemacht hat, ist und war, soziale Verantwortung zu zeigen, diese aber auch einzufordern, nämlich zu fördern und zu fordern.
In ganz schwierigen Zeiten stand auch dieses Haus immer geschlossen zu dieser Aufgabe. Unsere Kernaufgabe als Kommunalpolitik - da kann man gerne die bundesweite
Phrasendrescherei, die ich von beiden Seiten nun gehört habe - ist es, den sozialen
Frieden zu sichern.
Ich glaube, das hat die Stadt Innsbruck wie
wenige Städte getan. GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan, das hat vor allem die Volkspartei in ihrer Verantwortung getan. In den
Sozialressorts bei den Aufgaben auch für
die Agenden der Flüchtenden. Ich glaube, in
50-jähriger Verantwortung für die Sozialressorts, hat die Volkspartei mehr als gezeigt,
dass wir für den sozialen Frieden in dieser
Stadt stehen, Lösungen finden und jederzeit
bereit sind, dafür zu kämpfen.
Das muss man einmal ganz klar sagen,
denn die Sozialpolitik in der Stadt, auch
wenn Sie es nicht gerne hören, die trägt unsere Handschrift und die ist jene des sozialen Friedens und der Sicherheit.
Wenn wir uns alle damit beschäftigen, gibt
es zur Migration noch einen anderen Punkt,
den ich gerne erläutern würde. Wir hatten in
den letzten drei Jahren 1.500 Abwanderungen. Wir hatten die Diskussion, die
GR Mag. Plach auch mitgeführt hat, dass
der Mittelstand aus dieser Stadt verschwindet.
Wenn man tatsächlich sozialen Frieden sichern will, dann ist das schon die Kernaufgabe, die soziale Durchmischung zu sichern. Eine gute und starke soziale Durchmischung ist die beste Basis für einen sozialen Frieden.
Jetzt kommt es, GR Onay! Ich glaube, dass
gerade deshalb die Überlegung auch bei
den städtischen Wohnungen neue Anreize
und neue Systeme zu finden, eine wichtige
ist. Wir müssen den Mittelstand, den Familien auch die Möglichkeit geben, in unserer
Stadt zu bleiben. Wir können alle davon reden, dass wir die Menschen halten wollen,