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Land um viel Geld Energiesparhäuser. Was
die Stadt Innsbruck bieten kann, sind Verkehrssparhäuser. Das Verkehrssparhaus ist
das beste Energiesparhaus, das es gibt. In
der Stadt zu wohnen ist auch aus ökologischen Gründen sinnvoll. Man braucht kein
Auto. Ich empfinde es als Luxus, kein Auto
zu brauchen und es spart sehr viel CO2,
Energie und Kosten.

Ich könnte mir auch vorstellen, dass das
Land Tirol im Zusammenwirken mit dem
Bund dieses Gesetz generell überarbeitet.
Was ist der wesentliche Unterschied zum
Jahr 1974? Es ist die Leerstandsthematik,
die im Jahr 1974 im Wohnungsbestand
nicht so gegeben war. Damals waren die
Flächen im Vordergrund und wie man diese
erzielen kann.

Manche lehnen diesen Luxus ab und zerstören lieber die Natur auf Kosten der zukünftigen Generationen. Das kann man machen, dafür muss man sich aber irgendwann verantworten. Entweder vor den WählerInnen oder, wer daran glaubt, vor der
nächsten Instanz.

Derzeit ist die größte zu berücksichtigende
Problematik diejenige, dass wir einen Leerstand in der Stadt Innsbruck haben. Das
Thema wann für wen gebaut wird und wie
wir Leerstand mobilisieren können, ist der
erste Punkt. Inhaltlich wurde von
GR Mag. Plach das Meiste gesagt. Ergänzen möchte ich aber noch einen sehr wichtigen Punkt erwähnen und da würde ich mir
erwarten, dass das Land Tirol der Anwendung eine besondere Bestimmung gibt. Vor
allem, weil LH-Stv.in Mag.a Felipe aus einer
Nachbargemeinde Innsbrucks kommt, nämlich aus Rum.

Ich bedanke mich sehr für diesen Antrag
und hoffe, dass er eine breite Mehrheit findet. Er ist an das Land Tirol gerichtet und
deshalb ist es besonders gut, dass wir
heute auch landesseitig ausnahmsweise
mitdiskutieren dürfen. Corona-bedingtes
Einspringen gibt es ja nicht nur im Krankenhaus, sondern auch in der Politik.
Der Antrag lautet:
"Die Landesregierung soll eine Verordnung
erlassen, nach der Feststellung des Gemeinderates, auf Feststellung eines quantitativen Wohnungsnotstandes in der Stadt
Innsbruck."
Ich kann Ihnen hier und heute versprechen,
dass sich die Tiroler GRÜNEN in der Landesregierung dafür einsetzen werden, dass
die Landesregierung die entsprechende
Verordnung erlassen wird, wenn es zu einer
Mehrheit im Gemeinderat der Stadt Innsbruck kommt.
Ich hoffe, dass die ÖVP in der Lage ist,
diese Mehrheit auch mitzutragen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Die Fraktion
"Für Innsbruck" (FI) hat diesem Antrag im
Stadtsenat gerne zugestimmt. Dies unter
dem Motto, dass wir uns einmal ansehen,
was das Land Tirol in dieser Sache tut. Die
Verordnung stammt aus dem Jahr 1974.
Nach dieser Maßgabe müssen Grundflächen mit Baulichkeiten mit Klein- oder Mittelwohnungen, Heime für Ledige, SchülerInnen, StudentInnen, Lehrlinge, jugendliche
ArbeitnehmerInnen oder für betagte Menschen errichtet werden.

GR-Sitzung 14.07.2022

Mit Zustimmung der Nachbargemeinden
kann die Landesregierung in dieser Verordnung die Anwendung des Bodenbeschaffungsgesetzes auf die Nachbargemeinden
erstrecken. Auch, wenn diese keinen quantitativen oder qualitativen Wohnungsfehlbestand haben.
Das heißt, dass Gemeinden eingeladen
sind, wie etwa Rum, Völs, Lans, Thaur, Sistrans, Aldrans, Zirl, usw. Ich hoffe, dass die
VertreterInnen der Landesregierung die KollegInnen aus den anderen Gemeinderäten
einladen, dieser Anwendung des Bodenbeschaffungsgesetzes beizutreten. Wir müssen uns ansehen, wie dieses Gesetz angewendet werden kann, weil es uns am wenigsten nützt, wenn es eine "Karotte" als
Bodenbeschaffungsgesetz gibt und wir es
nicht anwenden können.
Die Thematik Leerstand und wie wir diesem
begegnen, um die gebauten Wohnungen
Wohnzwecken zuzuführen, hat absolute Priorität. Ich bin bei diesem Gesetz gespannt,
wie diese Verordnung aussieht.
GR Appler: Das Thema ist sehr interessant. Die Stellungnahmen der Ämter waren
eher so formuliert, dass eine Prüfung nicht
zu veranlassen ist. Was ich als schwierig
sehe, ist, dass die Stadt Innsbruck zum
Marktpreis kaufen soll, wenn wir in Verträge
eintreten. Das könnten wir so auch tun, was