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Gefühl, dass bei der Debatte rund um die
Graßmayr-Kreuzung Personen instrumentalisiert wurden. Das hätte man sich sparen
können. Ich sage jetzt ganz emotionslos,
dass man Personen etwas vorgemacht hat,
was nicht haltbar war. Dazu kann ich sagen,
dass man sich das lieber erspart hätte. Meiner Meinung nach ist eine Veranstaltung nie
umsonst. In diesem Stadium des Projektes,
wie das bei der Graßmayr-Kreuzung der
Fall war, war natürlich nichts mehr zu erreichen.

Das zeigt, dass man mit BürgerInnen viel
erreichen kann und BürgerInneninteresse
schlussendlich schlagend werden kann, um
ein Projekt in eine andere Richtung zu führen. Abschließend appelliere ich an die
Stadtregierung, dass BürgerInneninteressen
ein Anliegen werden müssen. Man sollte
sich nicht zurückziehen, wenn irgendwo
BürgerInnenproteste bestehen, die der eigenen Meinung widersprechen. Als Mitglied
des Gemeinderates sollte man sich dann für
diese Personen einsetzen.

Ein BürgerInnenprotest ist angebracht und
sinnvoll, wenn er in geordneter und angenehmer Art und Weise transportiert wird. Ich
halte nichts davon, wie es Bgm.Stellv.in Mag.a Pitscheider im Stadtteil Pradl
über sich ergehen lassen musste, dass
Personen auftreten, die ihre Worte nicht
unter Kontrolle haben und beleidigend werden. Das ist natürlich keine Form des BürgerInnenprotestes. Auf der anderen Seite
muss gesagt werden, Personen in einen
Bus der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) zu stecken und
zu einer Informationsveranstaltung zu bringen ist meiner Meinung nach nicht der Weg
in die richtige Richtung.

Quo vadis der Stadt Innsbruck habe ich mir
damals in dem Bereich sehr viel von den
Innsbrucker Grünen (GRÜNE) erhofft. Viele
BürgerInnen und auch ich wurden enttäuscht. Es hat sich seit der Regierungsbeteiligung der Innsbrucker Grünen (GRÜNE),
die das immer auf ihre Fahnen geheftet
haben, nichts zum Positiven gewendet. Ich
muss dazu sagen, dass mir bei den Mitgliedern der Stadtregierung die Konfliktlösungskompetenz fehlt. In diesem Sinne
hoffe ich als positiv denkender Mensch
trotzdem, dass diesbezüglich für die BürgerInnen etwas geschieht und dass die Verantwortlichen der Stadtregierung umdenken. In Zukunft muss BürgerInnenprotest
ernst genommen werden, auch wenn dieser
nicht der eigenen Meinung entspricht.

Im Stadtteil Pradl haben wir in Bezug auf
die Regionalbahn ein massives Problem.
Diesbezüglich gebe ich Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer recht, dass man nicht allen alles
recht machen kann. Mir ist durchaus bewusst, dass allen alles recht gemacht dasselbe wie nichts gemacht ist. Wenn es
1.100 AnrainerInnen gibt, dann müssen
diese entsprechend Gehör finden. Es muss
darüber nachgedacht werden - wie im letzten Gemeinderat beschlossen - dass gewisse Streckenführungen des Regionalbahnund Straßenbahnsystems für den Tiroler
Zentralraum überdacht werden.
Außerdem haben wir andere Projekte. Die
Pacherwiese mit dem Pilotprojekt für
Nutzgärten in der Stadt (Urban Gardening)
war meines Erachten nach ein gutes Projekt
für den BürgerInnenprotest. Das hat nichts
mit BürgerInnenbeteiligung zu tun. In dieser
Angelegenheit haben sich BürgerInnen zusammen gefunden, ohne irgendwie instrumentalisiert worden zu sein, und haben das
Pilotprojekt für Nutzgärten in der Stadt
(Urban Gardening) gekippt. Das Projekt
selber ist ein gutes Projekt, aber nicht auf
diesem Standort.
GR-Sitzung 13.6.2013

GRin Dr.in Molling: Ich möchte festhalten,
dass BürgerInnenbeteiligung und BürgerInnenprotest eine sehr zu begrüßende Sache
sind. Die SeniorInnen nehmen am Geschehen in der Stadt Innsbruck sehr interessiert
teil. Sie äußern ihren Unmut oder ihre Zustimmung sehr pointiert. Es geht eigentlich
darum, dass die Leute frühzeitig über größere Vorhaben, sei es Bauvorhaben oder
andere Dinge, sehr gründlich informiert
werden, sodass die BürgerInnen die Projekte zur Kenntnis nehmen können. Das zweite
ist die Möglichkeit der Teilnahme an der
BürgerInnenbeteiligung und eventuell des
Protestes. Die Frage, wie man das so
pragmatisch organisieren kann, dass jede
beziehungsweise jeder daran teilnehmen
kann, stellt sich.
Ich erinnere mich daran, dass Altbürgermeisterin KRin Zach immer Stadtteilgespräche
führte. Dort sind sehr viele Themen zur
Sprache gekommen. Es waren zum Teil
sehr hitzige Debatten. Altbürgermeisterin KRin Zach hat das sehr wohl ausgehalten. Es ist ganz wichtig, wenn sich seitens