Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 08-Juni-geschwaerzt.pdf
- S.37
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der Hangterrasse entspricht dem übergeordneten Ziel, derartige Landschaftselemente zu erhalten. Im westlich angrenzenden
Steilhangbereich konnte erst kürzlich eine
gesamthafte Baulandwidmung zurückgenommen werden. Hinsichtlich einer möglichen Wohnnutzung entlang der Landesstraße Höttinger Au ist festzustellen, dass
der betroffene Bereich, in Hinblick auf eine
anstehende Wettbewerbsentwicklung, gar
nicht im Planungsbereich des Flächenwidmungsplanes enthalten ist.
westlich der Olympiahalle, gemäß § 56
Abs. 1 und 2 TROG 2011, wird beschlossen.
37.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es sind keine
dringenden Anfragen eingelangt.
38.
Einbringung eines dringenden
Antrags
38.1
I-OEF 77/2013
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom 4.6.2013:
Der Flächenwidmungsplan Nr. HA - F37
Höttinger Au, Bereich zwischen Sonnenstraße im Norden, Kranebitter Allee - Höttinger Au im Süden, östlich Tankstelle Kranebitter Allee Nr. 14, westlich der Höttinger
Auffahrt (als Änderung der Flächenwidmungspläne Nr. A - F1, Nr. HA - F10 und
Nr. HÖ - F1), gemäß § 36 Abs. 2 sowie
§ 111 Abs. 4 TROG 2011, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Flächenwidmungsplanes treten alle im Planungsbereich vorausgehenden Flächenwidmungen
außer Kraft.
36.
III 6133/2012
Bebauungsplan und Ergänzender
Bebauungsplan Nr. PR - B5, Pradl,
Bereich westlich der Olympiahalle, gemäß § 56 Abs. 1 und 2
TROG 2011
GR Mag. Krackl: Während der gesetzlichen
Frist sind keine Stellungnahmen eingegangen.
Der Projektsicherungsvertrag ist abgeschlossen.
Die weiteren vertraglichen Vereinbarungen
(Baurechtsvertrag) wurden unter Tagesordnungspunkt 16. in dieser Gemeinderatssitzung behandelt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom 4.6.2013:
Der Bebauungsplan und ergänzende Bebauungsplan Nr. PR - B5, Pradl, Bereich
GR-Sitzung 13.6.2013
Einbringung von dringenden Anfragen
Uferpromenade entlang der Sill
und in weiterer Folge des Inns,
Aufstellung von geschlossenen
Mülleimern (GRin Dipl.Ing.in Sprenger)
GRin Dipl.-Ing.in Sprenger: Ich stelle folgenden dringenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Uferpromenade entlang der Sill und in
weiterer Folge des Inns ist im Abschnitt vom
Lodenareal, großer Sportplatz bis hin zum
Kinderspielplatz im Bereich des Wohn- und
Pflegeheims Reichenau stark mit Müll im
Bereich der dort angebrachten Mülleimer
verdreckt.
Grund für die am Boden umherliegenden
Müllansammlungen im Bereich der Container sind Rabenvögel, welche, wie selbst
beobachtet, nach Futter suchend, sämtlichen Inhalt aus den Containern herauswerfen. Dies passiert regelmäßig.
Deshalb sollen in diesem Abschnitt entweder Abdeckungen oberhalb der Mülleimer
montiert oder überhaupt geschlossene
Mülleimer (zum Beispiel "Solarmülleimer",
die den Müll auch noch komprimieren) aufgestellt werden.
Die Bedeckung der erforderlichen Aufwendungen möge durch die Mehreinnahmen bei
den Abgabenertragsanteilen erfolgen.
Dipl.-Ing.in Sprenger e. h.
Rabenvögel räumen an der Innpromenade
im Bereich des Lodenareals Nr. 3, die Mülleimer aus. Jeden Morgen ist der Abfall nicht
nur entlang der Promenade, sondern auch
am Sportplatz verteilt. Ich weiß nicht, ob
sich die MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. III,