Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: 08-Mai.pdf
- S.64
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dell für Studentenermäßigungen in Form von Semestertickets entwickelt, welches in nahezu allen Verkehrsverbünden umgesetzt worden
ist.
Finanzierung
Für Innsbruck sah dieser Vorschlag stark abtarifierte (ca. 40 %ige Abtarifierung; damals ATS 620,00) Semestertickets für Studenten vor,
wobei der sich ergebende Abtarifierungsverlust im Verhältnis 50 % von
Bund und jeweils 25 % von Land Tirol und Stadt Innsbruck getragen
wird.
Nach jeweils befristeten Finanzierungszusagen der Stadt Innsbruck für
das Studienjahr 1996/1997 und 1997/1998 fasste der Stadtsenat in
seiner Sitzung vom 10.3.1999 die unbefristete Zusage zur Übernahme
eines 25 %igen Anteiles am Abtarifierungsverlust durch die Stadt Innsbruck. Wesentlich war in diesem Zusammenhang, dass der Bund mit
50 % und die IVB (aus MÖSt-Mitteln des Landes Tirol) mit 25 % die
restlichen Kosten übernehmen.
Budgetäre Abwicklung
Empfehlung
Die Darstellung des laufenden Anordnungssolls (2006: € 52.994,73;
2007: € 99.912,19; 2008: € 79.700,01; 2009: € 79.683,93) zeigt eine
unregelmäßige Entwicklung.
Recherchen der Kontrollabteilung dazu ergaben, dass sich diese
Schwankungen im Wesentlichen nicht in unterschiedlichen Verkaufszahlen der Semestertickets, sondern in der buchhalterischen Erfassung
der Auszahlungen durch die MA IV – Amt für Finanzverwaltung und
Wirtschaft erklären.
Abhängig vom zur Verfügung stehenden Präliminare der Jahre 2008
und 2009 (jeweils € 80.000,00) wurden Restbeträge betreffend das
Wintersemester 2007/2008 bzw. 2008/2009 aus budgetären Gründen
jeweils in das Folgejahr verschoben.
Die Kontrollabteilung beanstandete, dass es durch diese buchungstechnische Vorgangsweise zu einer zeitlichen Vermischung der geleisteten Zahlungen kommt bzw. eine periodenreine Erfassung von Auszahlungen dadurch nicht sichergestellt ist. Es wurde empfohlen, zur Erhöhung der Transparenz und Aussagekraft im Voranschlag und im Rechnungsabschluss der Stadt Innsbruck, auch hinsichtlich der Verbuchung
der Auszahlungen im Zusammenhang mit den Semestertickets, eine
periodenreine Erfassung zu gewährleisten. Die MA IV – Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft bestätigte im Anhörungsverfahren, dass
durch eine Erhöhung des Ansatzes im VA 2011 eine periodenreine Abrechnung möglich sein wird.
Anzahl abgerechnete
Semestertickets
Zl. KA-01591/2010
Betrachtet man die Stückzahlen des Sommersemesters 2008 und des
Wintersemesters 2008/2009, so wurden im Jahr 2008 insgesamt 4.621
Studentensemestertickets (2009: 5.026) abgerechnet. Für das Jahr
2007 ergab sich ein diesbezüglicher Wert von 4.703 bzw. für das Jahr
2006 von 4.982.
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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