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Sollte dieser Fall wider erwarten nicht eintreten, hat man die
Möglichkeit, über einen neuen Flächenwidmungsplan erneut eine Bausperre zu verhängen. Auch das ist im Bau- und Projekt-Ausschuss ausführlich
besprochen und beschlossen worden. Diese Vorgangsweise steht offen,
wenn etwas eingebracht wird, das den Intentionen der Stadt Innsbruck und
den Zusicherungen des Betreibers widerspricht.
Wir gehen aber als Signal davon aus, dass dieser Fall nicht
eintritt, weil wir natürlich sehr daran interessiert sind, dass auf diesem Areal endlich das geschieht, was im Interesse der Innenstadt liegt und den Intentionen der vorhin erwähnten Studie entspricht. (Beifall von Seiten der
Fraktion "Für Innsbruck")
GR Ing. Krulis: Wir waren noch nie so weit wie jetzt. Wir waren einer realistischen Umsetzung des Kaufhauses Tirol-Neu in einer großen oder mittleren Version noch nie so nahe. Ob die große städtebauliche
Lösung umgesetzt werden kann, hängt davon ab, ob die anderen Partner
dafür gewonnen werden können. Diese würden von dieser Lösung ebenfalls profitieren.
Wir können grundsätzlich optimistisch sein, wir haben die
Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass der Investor das Besprochene
umsetzen kann. Umgekehrt stehen uns immer noch rechtliche Möglichkeiten zur Verfügung, wenn die schriftlichen Zusicherungen des Investors
nicht eingehalten werden sollten; diesbezüglich habe ich gleich zweimal
bei StR Dr. Gschnitzer und SenR Dr. Hetzenauer nachgefragt. Wir haben
dann immer noch Gestaltungsmöglichkeiten, um im Sinne der großen gesamthaften Lösung zu wirken.
Als Ergebnis hat der Bau- und Projekt-Ausschuss einstimmig
den Beschluss gefasst, diesen unsinnigen Bebauungsplan mit dem schönen
Titel "Projektsicherungs-Bebauungsplan", der diese große Lösung nicht
vorgesehen hat, von der Tagesordnung abzusetzen.
Bgm. Zach: Es ist ein richtiger Satz gefallen: Wir waren mit
diesem Projekt noch nie so weit, wie es jetzt den Anschein hat. Ich habe
schon ältere, gewichtigere Herrschaften getroffen, die ein Auge auf dieses
Projekt geworfen und mir erklärt haben, welche Ansuchen sie demnächst
schnellstens einreichen werden usw. Es ist ihnen alles zwischen den Fin-

GR-Sitzung 21.10.2004