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Stadt Innsbruck zugewiesen bekommt und es selbst montieren möchte? Ist
diesem dann die Selbstmontage nicht gestattet oder muss er die Innsbrucker
Immobilien Service GesmbH (IISG) holen und den Montagekostenbeitrag
in der Höhe von € 66,-- trotzdem bezahlen?
(Bgm. Zach: Wahrscheinlich nicht.)
Als Hausbesitzer würde ich mich fragen, ob dies überhaupt notwendig ist,
da ein Hausnummernschild in zehn Minuten montiert ist.
Ein Bastler muss die Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG) holen, hat einen bürokratischen Aufwand und muss noch
dazu einen erheblichen Kostenbeitrag zahlen. Aus dem Entwurf geht nicht
hervor, ob sich ein Hausbesitzer das Hausnummernschild selbst montieren
kann oder ob er es montieren lassen und den Montagekostenbeitrag bezahlen muss? Ich bitte mir diese Fragen zu beantworten.
Bgm. Zach: Wenn jemand das genormte Hausnummernschild
selbst montiert, muss es in einer gewissen Höhe und gut leserlich angebracht werden. Diesbezüglich gibt es immer einige Probleme. Wenn das
festgelegt ist und der Hausbesitzer montiert das vorgesehene Hausnummernschild selbst, so wird das kein Problem sein.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich darf Folgendes festhalten: Das Ganze basiert auf einer kundgemachten Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck aus dem Jahre 1991. Um Rechtssicherheit zu haben, ist es notwendig, diese Verordnung aus dem Jahre 1991 anzusehen. Ich darf den Magistratsdirektor bitten, in die Verordnung Einsicht zu nehmen, dies zu prüfen und den Mitgliedern des Gemeinderates diesbezüglich zu berichten. Ansonsten ist natürlich eine Abänderung dieser Verordnung durch den Gemeinderat jederzeit möglich.
Bgm. Zach: Es ist das ein klassisches Beispiel dafür, wie sich
der Arbeitsaufwand bzw. der Kostenaufwand dafür zu den Materialkosten
verhält.
GR Mag. Mayr: Wenn es um die Selbstmontage der Nummernschilder für die Haustüren geht, habe ich schon eine Frage: Speziell in
der Innstraße 35 ist zum Beispiel das Nummernschild bei der Haustüre, die
sich aber bei der Einfahrt der Tiefgarage befindet, angebracht. Es ist Leuten, die zum ersten Mal dieses Haus aufsuchen absolut nicht möglich, die

GR-Sitzung 21.10.2004