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Heute können wir über den Begriff, ob es Karenzurlaub, was
natürlich ein "Topfen" ist, heißt, diskutieren. Wer der Meinung ist, dass
Karenz ein Urlaub ist, soll es einmal ausprobieren. Ich glaube, dass man
diesen Begriff gleich berichtigen könnte. Hinsichtlich der Berichterstattung
glaube ich, dass das woanders festgeschrieben wurde, aber das wird man
selbstverständlich sofort nachholen.
Ansonsten schlage ich vor, dass wir dieses Frauenförderungsprogramm beschließen und die vorliegenden Abänderungsanträge in die
nächsten Verhandlungsrunden einbringen. Dieses Frauenförderungsprogramm muss immer wieder, aber spätestens ab Jänner 2005, wenn jenes des
Landes Tirol vorliegt, adaptiert werden. Ich habe den Entwurf bereits vorliegen und wir können alles einarbeiten. Die Berichterstattung wurde vergessen und den Begriff Urlaub kann man sofort streichen.
Alle Mitglieder des Gemeinderates wissen, dass das ein aufwendiges Verfahren ist. Wir sollten uns nicht damit aufhalten, indem wir
über diese Abänderungen einzeln abstimmen. Das wäre ein Vorschlag meinerseits, aber wenn jemandem etwas Besseres einfällt, dann soll er es sagen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich habe mir erlaubt, in der
Zwischenzeit eine Anregung für den Vorschlag der Frau Bürgermeisterin
vorzubereiten. Wir haben das Frauenförderungsprogramm und einen Beschluss vorliegen, der wie folgt heißt:
"Der Gemeinderat erlässt durch Verordnung den in der Beilage angeführten
Entwurf eines Frauenförderungsprogramms."
Ich schlage vor, diesen Antrag durch einen Zusatzantrag zu ergänzen:
"Darüber hinaus wird die Gleichbehandlungsbeauftragte beauftragt, dem
Gemeinderat jährlich Bericht zu erstatten.
Mag. Dr. Bielowski e. h."
Dadurch ist es nicht mehr notwendig, das Frauenförderungsprogramm abzuändern, da die Wirkung dieselbe ist. Das wäre der eine Vorschlag.

GR-Sitzung 21.10.2004