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de/r Innsbrucker Mandatar/in diese Zahlen
im Kopf hätte und auch nach außen transportieren würde.
Wir haben mit insgesamt € 396 Mio. derzeit
eines der größten, nachhaltigsten, ökologischsten und effizientesten Infrastrukturprojekte, die diese Stadt in den letzten
Jahrzehnten gestemmt hat, umzusetzen.
Ein ähnlich großes Vorhaben war damals
das Klärwerk, dessen Realisierung sehr
notwendig war. Niemand kann allerdings
dabei im Hinblick auf das Stadtbild eine
Verbesserung erkennen. Das ist der Vorteil,
den die neue Straßenbahn bzw. Regionalbahn hat, das möchte ich nochmals hervorheben.
Man erkennt die Verbesserungen schon
jetzt an diesen Straßenzügen, wo die Trasse geführt wird! Kommt man in eine Stadt
und findet dort ein durchdachtes, effizientes
Straßenbild vor, dann vermittelt das schon
gleich ein positives, urbanes und modernes
Bild. Wir waren beim Besuch der Städtetage
auch in Graz und in Linz. Das sind durchaus
moderne Städte. In die Grazer Straßenbahn
muss man allerdings über hohe Stufen einsteigen. Wenn man dann wieder nach Innsbruck zurückkommt und den Unterschied
sieht, das wertet die ganze Stadt ungemein
auf. Touristisch ausgedrückt ist das ein
Sprung von der Dreisterne-Kategorie zur
Vierstern-Plus-Qualität. Diesen Eindruck
haben die InnsbruckerInnen und die TouristInnen. Man kann erkennen, wofür das Geld
ausgegeben wird. Es kommt allen BürgerInnen zugute!
Dass bei einer Summe von € 396 Mio. viele
Menschen eine Arbeit haben, ist klar. Nicht
nur die Planungsbüros, sondern auch Kleinund Mittelbetriebe aus der Region. Natürlich
stammen nicht alle aus der Stadt Innsbruck,
das ist schon wahr. Von diesem Betrag
stemmt die Stadt Innsbruck € 215 Mio. alleine. Das ist eine unglaubliche Summe!
Dieser Betrag ist nicht deswegen zustande
gekommen, weil wir uns wünschen, mehr
als die Hälfte zu zahlen. Wenn man sagen
würde, dass für eine kommunale Gebietskörperschaft die Übernahme eines Viertels
dieser Summe auch noch in Ordnung wäre,
dann würden wir natürlich mit den restlichen
€ 100 Mio. auch wissen, was wir tun. Es ist
aber einmal so, wir können als Gemeinderat
die Rahmenbedingungen nicht verändern.
GR-Sitzung 10.07.2014

Wir haben die Verantwortung zu sagen,
wenn wir schon viele Millionen Euro investieren, dann schauen wir auch genau darauf, wofür wir diese Summen ausgeben.
Als es um den Verkauf der Put 1- und Put 2Option an die Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG) ging, hat der Gemeinderat in einem
Zusatzpapier Gott sei Dank beschlossen,
dass wir diesen Anteil des Verkaufs einer
Infrastruktur, die bei der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) aufgebaut wurde,
einsetzen, um eine andere zeitgemäße Infrastruktur zu finanzieren. Das habe ich in
anderem Zusammenhang gerade wieder
nachgelesen.
Diese Mittel reichen für die Gesamtsumme
nicht aus. Daher wird die Stadt Innsbruck
für einen Gutteil dieser Infrastruktur, das
sind um die € 70 Mio. (noch ist der genaue
Betrag nicht ganz festgestellt), möglicherweise fremdfinanzieren und am Kapitalmarkt aufnehmen. Es gibt dazu ein wirklich
gutes Rechenmodell. Es könnte aber auch
sein, dass wir etwas anderes vorschlagen.
Das haben wir im Anlagenbeirat bereits diskutiert. Diese politische Diskussion werden
wir möglicherweise nächstes Jahr haben.
Auf der einen Seite haben wir die Pensionsgelder, die wir künftig mit ca. 0,5 % veranlagen. Das sind, wenn ich es richtig im
Kopf habe, derzeit um die € 79 Mio. Ing.
Mag. Schiener, der heute hier ist, wird die
Beträge noch genauer wissen. Wir könnten
schon andenken, uns sozusagen bei uns
selbst zu verschulden. Wir könnten diese
Mittel also langfristig hierfür verwenden. Am
Kapitalmarkt müssen wir für € 70 Mio. rund
2,8 % zahlen. Dazu liegt uns ein Angebot
vor. Wir könnten die Pensionsgelder praktisch mit diesen Zinsen erhöhen. Das ist eine Möglichkeit, über die wir vielleicht im
nächsten Jahr entscheiden können.
Wir haben auf der einen Seite einen großen
Kapitalstock, für den wir keine Zinsen bekommen, und auf der anderen Seite gibt es
das Erfordernis, rund € 70 Mio. am Kapitalmarkt aufzunehmen, für die wir mit einer
Fixzinsvereinbarung von 2,8 % auf 30 Jahre
rund € 3,69 Mio. pro Jahr zurückzahlen.
Jetzt möchte ich noch einmal die Zuteilung
der Mittel aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF) erwähnen. In einer der letzten
Gemeinderatssitzungen haben wir uns sehr
intensiv mit dieser Tabelle auseinanderge-