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48.

Allfällige Debatten gemäß § 18
Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

48.1

Abhaltung der "Innsbrucker
Markttage" (GRin Dengg)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Die "Innsbrucker Markttage"
wurden von 21.05.2011 (offizielle Eröffnung)
bis ca. Ende April 2012 fallweise abgehalten. Ab 10.08.2012 wurde der sogenannte
"Innsbrucker Nachtmarkt" auf dem Areal
des Parkplatzes der Olympiaworld von
18:00 Uhr bis 22:00 Uhr fallweise, aber
nicht regelmäßig abgehalten. Dieser war
aber weder unter diesem Wortlaut, noch zu
den abgehaltenen Uhrzeiten in der derzeit
gültigen Innsbrucker Marktordnung (IMO)
verankert. In den Jahren 2013 und 2014
fanden die "Innsbrucker Markttage" nie
statt.
Zu Frage 2.: Diese Antwort liegt im Verantwortungsbereich des Veranstalters.
Zu Frage 3.: Ca. am 28.04.2012 - an diesem Tag wurde im Zuge des SamstagDienstes der Mag.-Abt. V, Lebensmittelaufsicht - Marktwesen, der Markt angetroffen
(bei stichprobenmäßigen Kontrollen am
12.05.2012 und am 09.06.2012 wurde kein
Markt durchgeführt). Über das genaue Ende
der Abhaltung der "Innsbrucker Markttage"
kann nur der Veranstalter bzw. die Olympiaworld Auskunft geben.
Zu Frage 4.: Seit dem 21.05.2011 war die
Firma FEHRINGER-JESSULAT OG, Siemensstraße Nr. 26, Neu Rum, Veranstalter.
Zu Frage 5.: Siehe Antwort 6.
Zu Frage 6.: Die Stadt Innsbruck hat generell großes Interesse an einer gedeihlichen
Gesamtentwicklung eines vielfältigen und
attraktiven Marktwesens in Innsbruck. Mit
dieser Intention wurden seinerzeit die "Innsbrucker Markttage" auch in die Innsbrucker
Marktordnung (IMO) mit aufgenommen.
Anlässlich der letzten Novellierung der IMO
im vergangenen Jahr wurden vor diesem
Hintergrund die "Innsbrucker Markttage" u.a. auch auf Wunsch der Wirtschaftskammer Tirol - unverändert darin belassen und
könnte diese Marktveranstaltung fortgeführt
werden.
GR-Sitzung 10.07.2014

Ein allfällig neuer Veranstalter dieses Marktes müsste jedoch zunächst Einvernehmen
mit der Olympiaworld hinsichtlich der Anmietung der erforderlichen Marktflächen erzielen.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.07.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 3 Stunden.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors vom 07.07.2014 zur Anfrage von
GRin Dengg sowie MitunterzeichnerInnen
vom 12.06.2014 wurde den Klubs und den
nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung des
Gemeinderates zur Verfügung gestellt.
49.

Einbringung von Anfragen

49.1

Implementierung und Kosten des
Projektes "Stadtrad" (GRin Dengg)

GRin Dengg: Ich stelle gemeinsam mit meinen MitunterzeichnerInnen folgende Anfrage:
Unter der Bezeichnung "Stadtrad" wurden
an 14 Stellen in den Stadtteilen Innenstadt,
Wilten, Pradl und Saggen Verleihstationen
für Fahrräder aufgestellt. Die Implementierung und der Betrieb erfolgen durch die
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) in Kooperation
mit der nextbike GmbH, Leipzig.
Die kostenlose Registrierung und der Verleih erfolgen direkt an den Verleihstationen,
per nextbike-App oder über eine telefonische Hotline. Dazu existiert auch die Webpräsenz http://stadtrad.ivb.at/.
Die Tarife unterteilen sich in einen NormalTarif, der pro Fahrt für die erste halbe Stunde € 1,--, für die nächste € 2,-- und für jede
weitere Stunde € 3,-- sowie für 24 Stunden
€ 15,-- umfasst und einen Vorteils-Tarif, bei
dem sich gegen eine Jahresgebühr von
€ 25,-- die vorgenannten Preise reduzieren,
sodass jeweils die erste halbe Stunde einer
Fahrt kostenlos sind, die nächste € 1,-- und
jede weitere Stunde € 2,-- kostet. Die Tagesgebühr beträgt hier € 9,--.
Mit Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB)/Verkehrsver-