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Der Ablauf wird so sein, dass die Abgeordneten etwa 20 Minuten über ihre Schwerpunkte referieren und dann den Mitgliedern
des Gemeinderates für eine gute Stunde
Rede und Antwort stehen. Das heißt für Sie,
Sie können sich vielleicht schon dementsprechend vorinformieren.

meinderatssitzung auf jeden Fall zeitlich
sprengen.

Ich halte diesen Austausch zwischen den
Gemeinden bzw. Kommunen und dem Europäischen Parlament für ausgesprochen
wichtig. Dies sind letztendlich die beiden Institutionen, die die größte Bedeutung für die
BürgerInnen im täglichen Leben und in der
Weiterentwicklung der Gesellschaft haben.

17.

Nach meinem Wissen ist es eine Premiere
auf kommunaler Ebene in Österreich. Es
gibt bisher diese Möglichkeit - leider erst
seit kurzer Zeit - nur im Nationalrat.
Es war ein lang gehegter Wunsch von mir,
den wir jetzt umsetzen können.
16.

Sondersitzung des Gemeinderats
am 30.10.2015, Patscherkofel

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf mitteilen, dass wir für die Sondersitzung des Gemeinderates den Termin 30.10.2015 gefunden haben. Bei dieser Sitzung geht es um
den Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung
für die Weiterverfolgung des Projektes "Patscherkofelbahnen".
Dieser Beschluss ist notwendig, damit die
Vorbereitungen für die Ausschreibung des
ArchitektInnen-Wettbewerbs, der allen anderen Verfahren vorgelagert sein muss, erfolgen können. Dazu braucht die Patscherkofelbahn Infrastruktur GmbH (PKB Infra)
die entsprechende Sicherheit in der Planung und Ausschreibung. Deshalb werden
wir die Sondersitzung des Gemeinderats
dem voranstellen.
Die KollegInnen der Freiheitlichen Partei
Österreichs (FPÖ) haben angemerkt, dass
sie keinen Zeitdruck sehen würden und dieser Punkt in der Sitzung am 05.11.2015 behandelt werden könnte. Ich möchte das
nicht, denn ich gehe davon aus, dass wir nach der Vorstellung des Projektes - doch
drei bis vier Stunden darüber beraten werden. Es sind verschiedene Rahmenbedingungen nochmals zu erläutern und der Zeitplan ist festzulegen. Das würde eine Ge-

GR-Sitzung 15.10.2015

Darüber hinaus sind wir um jede Woche
froh, in der wir auf Grundlage einer Entscheidung früher weiterarbeiten können.
Mag.-Abt. V, Stadtbücherei, Exkursion

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nächste Woche findet eine Sitzung des Kulturausschusses statt. Über den Sommer war - auch bei
einzelnen GemeinderätInnen - immer wieder die Mag.-Abt. V, Stadtbücherei, ein
Thema.
Dazu gab es auf baulicher bzw. technischer
Ebene bereits eine Exkursion mit den MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. V, Kultur, und der
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG).
Es wurde immer wieder die Frage nach der
Größe der Bibliothek aufgeworfen: Braucht
es das überhaupt? Was soll dort stattfinden? Daher werde ich dem Kulturausschuss
eine Exkursion nach Salzburg und Linz vorschlagen.
Einige von Ihnen haben die Bitte an mich
herangetragen, die Einladung auch an die
GemeinderätInnen ergehen zu lassen. Es
spricht nichts dagegen, allerdings ist möglicherweise der Termin ungünstig. Vorgesehen ist Samstag, der 24.10.2015. Wir hoffen, dass beide Bibliotheken an diesem Tag
geöffnet sind, damit wir bei den Führungen
auch den Betrieb erleben können.
Den Ablauf stelle ich mir wie folgt vor: Mit
dem Zug ist man relativ schnell in der Stadt
Salzburg und muss dann noch nach Lehen
weiter. Es ist auch kein Problem, mit der
Bahn nach Linz zu kommen. Ich werde versuchen, die Reise "schmackhaft" zu machen, indem auch ein Mittagessen eingeplant wird.
Wir werden das organisieren und hoffen, die
entsprechenden Führungen zu bekommen.
Die Einladung wird dann auch an alle GemeinderätInnen ergehen.