Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 08-Protokoll_22.06.2017.pdf
- S.15
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Bisher war ich der Einzige, der mit Ideen in
die Zukunft geblickt hat - Ideen touristischer
Art.
(GR Kunst: Mit der Zauberkugel vielleicht!)
Ihr von der Freiheitlichen Partei Österreichs
(FPÖ) blickt immer nur in den Rückspiegel.
Ihr bejammert immer das, was einmal war.
Nur: Mit Eurer Haltung zur Straßenbahn,
damals um 1900 - obwohl Ihr da vielleicht
noch progressiver wart - wäre die Bahn gar
nicht gebaut worden. Denn Ihr wollt immer
alles Neue verhindern! Ihr seid immer dagegen. Aber so wird man eine Stadt nicht
regieren können! Ich fordere alle auf, sich in
den Diskussionsprozess einzubringen, sich
zu engagieren. Ideen sind gefragt. Wir müssen uns touristisch sicher etwas überlegen,
da bin ich bei Euch. Ich glaube, dass das
Produkt vermarktbar und verwendbar ist.
Wir müssen die Köpfe noch ziemlich rauchen lassen, aber wir werden sicher etwas
zustande bringen.
Was den öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) anlangt, so bleibe ich bei meiner
Forderung nach einem bedarfsgerechten
Einsatz, anstatt mit leeren Zügen durch die
Gegend zu fahren.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich kann nahtlos an
meinen Vorredner anschließen, dessen
Meinung ich zu 100 % teile. Ich möchte allen ZuhörerInnen mitteilen, dass es heute
eigentlich nicht um die Igler Bahn geht,
sondern um die kommende Gemeinderatswahl. Wir behandeln ein Thema, bei dem
man sich erwartet, wieder einmal etwas
entzünden und Leute anstacheln zu können. Es geht auch um eine sehr interessante Annäherung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) und der
Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Auf
Bundesebene sind in dieser Hinsicht ja
schon die ersten Weichen gestellt worden.
stellt Anträge und geht in die Medien. Wie
reagieren wir? Ich nenne das Beispiel der
Linie H, über das hier nicht gesprochen
wird. Es gab dazu zwei Initiativen, ein von
uns initiiertes Mediationsverfahren mit dem
Fazit, dass es zu einer Lösung kommen
wird, die von der Linienführung und vom
Takt besser sein wird als alles, was es je
zuvor gab. Aber Ihr stellt lieber Anträge und
setzt Euch populistisch mit der FPÖ in ein
Boot.
(GR Buchacher: Diese Taktverbesserung
habe ich schon längst gefordert gehabt! Seit
Jahren schon!)
Lieber GR Buchacher, Du warst doch mit
dabei in der letzten Arbeitsgruppensitzung!
Du arbeitest überhaupt nicht! Du schreist
nur öffentlich! Ich habe Dich noch nie zu
diesem Thema irgendetwas erarbeiten gesehen, sondern nur Dich beschweren. So
sieht es nämlich in Wahrheit aus und das
darf man auch einmal sagen.
GR Federspiel: Zunächst herzlichen
Glückwunsch zu dieser Regierung.
(GR Mag. Krackl: Das entspricht der Wahrheit, danke!)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Danke sehr,
das ist wirklich nett.
GR Federspiel: Frau Bürgermeisterin, diese Ausdrücke wie Schauermärchen, Angstmärchen, Lügen oder - wie GRin
Mag.a Schwarzl meint - Wahlkampfthema
und Fake News - das hat in der heutigen
Diskussion nichts verloren. Ihr habt nicht
verstanden, worum es geht. Ihr habt es einfach nicht kapiert, das ist Euer Problem. StR
Gruber - er ist Tourismusstadtrat - spricht
davon, eine ExpertInnengruppe einzusetzen. Was hast Du, Franz Xaver, denn bisher gemacht?
(StR Gruber: Mehr als Du, Rudi!)
(GR Kunst: Schaut Ihr lieber, dass Ihr nicht
ganz rausfliegt!)
Du solltest endlich etwas tun! Was hast Du
denn bisher schon gemacht?
Lieber StR Gruber, von wegen in den Arbeitsgruppen einbringen - ich fürchte, Du
täuschst Dich. Es wird sich niemand einbringen. Ich darf an eines erinnern: Die letzten Tarifumstellungen, Taktkürzungen etc.
wurden alle mit den Mitgliedern der SPÖ in
den vorbereitenden Gremien besprochen.
Was macht diese Partei dann, wenn sich
ein/e BürgerIn beschwert? Sie jammert,
(StR Gruber: Passt schon, Rudi. Aber Du
bist derjenige, der nichts unternommen hat.)
GR-Sitzung 22.06.2017
Ich bin nicht der Tourismusstadtrat. Das war
ich in den Jahren 1994 bis 2000. Damals
wurde etwas gemacht, aber Du hast keine
Ahnung vom Tourismus. Du hast auch keine Ahnung von Integration. Dein Job ist im
Prinzip gut bezahlt, aber Du leistest nichts.