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war mit einem italienischen Filmteam aus
Mailand im Hotel Europa, weil wir Innsbruck wieder in Italien bewerben. Das
Filmteam war mit mir am Hauptbahnhof
Innsbruck und zeigte sich über die
Zustände dort entsetzt.
Wie StRin Dr.in Pokorny-Reitter gesagt hat,
der Hauptbahnhof Innsbruck ist das Tor
zur Stadt und man sieht dort "Speibhaufen" oder man kann zuschauen, wie sich
Menschen dort sexuell vergnügen. Es ist
eine Katastrophe. Eine Dame hat mir
gesagt, sie war mit ihrem Neffen am
Hauptbahnhof Innsbruck, weil dieser nach
Linz reisen musste. Für sie waren die
Zustände unglaublich. Die Dame meinte,
man müsse im Auto sitzen bleiben und
sollte erst im letzten Augenblick in den
Bahnhof gehen, damit die Kinder diese
unerträglichen Zustände nicht sehen
müssen.
Bei diesen Verhältnissen stehen dann die
Innsbrucker Grünen auf und erklären, es
sei alles in Ordnung, "schwafeln" von
Marokkanern, die um Leben zu können,
dealen müssen. Seid ihr nicht ganz…?
(Bgm.in Zach: GR Federspiel, Du kannst
die Aussagen der Innsbrucker Grünen
nicht nachvollziehen.)
Wir haben heute einen Marokkaneranteil,
der nicht nur vierzig Leute umfasst,
sondern weitaus höher ist. Dazu kommen
Algerier und Nigerianer, die oft vergessen
werden, weil sie bereits in diversen
Stadtvierteln angesiedelt sind. Das werden
die Innsbrucker Grünen nicht wissen, weil
sie keine Ahnung haben. Sie sollten
einmal mit der Bundespolizei oder dem
Flüchtlingskoordinator des Landes Tirol,
Peter Logar, sprechen, dann wüssten Sie
Bescheid.
Wir haben das Problem, dass wir mit
diesen Subjekten, welche fast ausschließlich Kriminelle sind, eine Lösung durchziehen müssen. Das hat zwar mit dem
Alkoholkonsum nicht viel zu tun, aber ich
werde das Folgende immer wieder sagen:
Leute, die ihre Identität bei uns nicht
bekannt geben, müssen in einem Rechtsstaat interniert werden, bis ihre Identität
festgestellt wurde. Dann kann man sie dort
hinschicken, wo sie herkommen oder sie
bleiben solange unter Verwahrung, damit
GR-Sitzung 30.9.2008

sie in der Öffentlichkeit keine weiteren
Verbrechen verüben können.
Diese Ansicht hat der ehemalige Landeshauptmann DDr. van Staa völlig zu Recht
geäußert, dasselbe sagen der Landeshauptmann von Kärnten, Dr. Haider und
die FPÖ heute ebenfalls wieder. In die
gleiche Kerbe schlägt die Bundespolizei,
wenn man die Möglichkeit hat, mit ihnen
zu reden. Es kann nicht sein, dass
Polizisten auf der Straße ihr Leben
riskieren und nicht mit den ausreichenden
Kompetenzen ausgestattet sind. Zum Teil
können sie ja gar nicht hinausgehen, weil
sie aufgrund der gescheiterten Polizeireform Papierkram zu erledigen haben.
In den Polizeistuben müssen hoch
ausgebildete Beamte sitzen und den
ganzen Tag Anzeigen tippen - das ist ein
Witz. Man muss auch der städtischen
Eingreiftruppe - neun Beamte mit dem
Amtsvorstand der Mag.-Abt. II, Allgemeine
Sicherheit, Veranstaltungen und Gewerbe,
Elmar Rizzoli, der heute auch hier im
Plenarsaal sitzt - gratulieren, dass sie sich
zum Teil noch trauen, dort einzugreifen.
Ich teile die Meinung von Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger, dass die Kompetenz
für die Bundespolizei ausgebaut werden
muss, damit diese eingreifen kann. Das ist
über das Landespolizeigesetz machbar.
Das Alkoholverbot ist ja nur ein Anfang,
wo wir beobachten müssen, wie es
funktioniert. Nur das größere Problem sind
diese Verbrecher und Dealer aus Marokko
sowie Algerien und die müssen wir
gemeinsam bekämpfen. Da kann ich auf
die Mitarbeit der Innsbrucker Grünen
verzichten.
Die Gemeinderätinnen bzw. Gemeinderäte
der Innsbrucker Grünen könnten ja als
Streetworker arbeiten. Da bräuchten wir
nichts bezahlen und die Innsbrucker
Grünen können auf die Straße gehen und
versuchen die Marokkaner zu bekehren.
Die haben keine sozialen Strukturen.
Wenn die Marokkaner soziale Strukturen
hätten, dann gäbe es einen Anführer und
dieser hätte sie im Griff.
(GR Hof: Sie haben ja auch keine sozialen
Strukturen.)