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Den mir bereits übermittelten Gemeinderatsgehalt für den Monat Juli 2008 werde
ich nach Erhalt eines Erlagscheines
umgehend an die Stadt zurück überweisen.
Abschließend möchte ich mich für die
bisherige Zusammenarbeit bedanken und
betonen, dass ich mich als gewählter
Innsbrucker Abgeordneter weiterhin für
die Belange der Landeshauptstadt
Innsbruck und deren Bevölkerung
einsetzen werde.
Mit bestem Dank im Voraus verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Richard Heis
FPÖ Stadtparteiobmann"

GRin Mag.a Yildirim Selma (SPÖ),
Beurlaubung vom 1.9.2008 bis
31.12.2008
GR Pipal Peter, Nachrücken

3.

Bgm.in Zach verliest das Schreiben von
GRin Mag.a Selma Yildirim vom 13.8.2008:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin!
Aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit im
Finanzamt Innsbruck, bin ich ab Ende
August 2008 bis Dezember 2008 nach
1030 Wien, Erdbergstraße 189 bis 190,
dienstzugeteilt.
Gemäß § 16 (1) Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) stelle
ich hiermit den Antrag auf befristete
Beurlaubung für die Zeit vom 1.9.2008 bis
31.12.2008 und ersuche höflich um
Kenntnisnahme sowie entsprechende
Weiterleitung.
Mit freundlichen Grüßen
GRin Mag.a Selma Yildirim"
in

Bgm. Zach verliest das Schreiben vom
Büro des Amtsf. Stadtrates StR Dipl.-HTLIng. Peer, vom 26.9.2008:
"Im Auftrag von Klubobmann GR Grünbacher teilen wir mit, dass für die beurlaubte
Gemeinderätin GRin Mag.a Selma Yildirim
bis auf weiteres unser Ersatzgemeinderat
Peter Pipal nachrückt.
Wir bitten um entsprechende Einladung.
GR-Sitzung 30.9.2008

Mit freundlichen Grüßen
Evelyn Pucher."
Bgm.in Zach übergibt den Vorsitz an
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.

4.

I Präs. 421e/2007
Ortspolizeiliche Verordnung
über die Erlassung eines Alkoholverbotes

Bgm.in Zach referiert den Antrag des
Stadtsenates vom 17.9.2008,
beiliegenden Entwurf einer Verordnung,
die ortspolizeiliche Verordnung über die
Erlassung eines Alkoholverbotes, zu
beschließen.

5.

I Präs. 443e/2008
Entwurf einer Verordnung mit
der die Verordnung zum Schutze
der städtischen Parkanlagen
(Parkordnung) geändert wird,
Novellierung
I Präs. 398e/2008
Entwurf einer Verordnung mit
der die Spielplatzordnung geändert wird, Novellierung

Bgm.in Zach referiert den Antrag des
Stadtsenates vom 24.9.2008,
beiliegenden Entwurf einer Verordnung mit
der die Verordnung zum Schutze der
städtischen Parkanlagen (Parkordnung)
geändert wird, Novellierung, sowie
beiliegenden Entwurf einer Verordnung mit
der die Spielplatzordnung geändert wird,
Novellierung, zu beschließen.
Hinsichtlich der ortspolizeilichen Verordnung über die Erlassung eines Alkoholverbotes bitte ich Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Platzgummer diese Verordnung zu
erläutern. Ich darf mich bei beiden
Vizebürgermeistern herzlich bedanken,
dass sie die Verordnungen überarbeitet
haben, da es sich teilweise um alte
Verordnungen handelt, wo man das eine
oder andere hinsichtlich einer Abänderung