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es ist berechtigt, darüber nachzudenken, wenn er wider allen Erwartens eintreten sollte. Das wäre mein Debattenbeitrag gewesen, das ist nämlich nicht
erörtert worden und hier habe ich eine Lösung vorgeschlagen und deswegen habe ich mich hier zu Wort gemeldet.

Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Bielowski.

Vorstandsvorsitzender Dr. Wallnöfer: Wir haben hier, so weit
es möglich war, ganz leise miteinander darüber gesprochen. Wir denken,
dass die letzten Fragen berechtigt und sehr substanziell sind. Sie, Frau Bürgermeisterin, haben ohnedies schon den Lösungsweg aus unserer Sicht erfreulich klar aufgezeigt.
Es handelt beim Punkt 3.7 des Beschlussantrages, um die Frage, wie die Rolle des Fachbeirates aussieht und wie weit seine Autorität
reicht. Diese Frage wurde von den Vertretern der Innsbrucker Grünen aufgeworfen. StR Dr. Pokorny-Reitter hat dann, ich denke, auch sehr treffend,
noch folgende weiterreichende Fragestellung eingebracht: Wer sind denn
eigentlich die Vertragspartner und wie ist das Verhältnis zwischen Innsbrucker Nordkettenbahnen GesmbH & Co KG (INKB) und etwa der Stadt
Innsbruck zu diesem Fachbeirat, etc.?
Nun, wie alle Angelegenheiten ist diese Geschichte, wenn man
sie genauer betrachtet, nicht so schwierig, aber sehr relevant. Tatsächlich
sind bei diesem Dienstleistungskonzessionsvertrag der Bewerber, der den
Zuschlag erhalten hat und die Innsbrucker Nordkettenbahnen GesmbH &
Co KG (INKB) die Vertragsparteien. Das muss grundsätzlich hier klargestellt und gedanklich durchgearbeitet werden.
Jetzt wird man sich fragen, was hier die Stadt Innsbruck oder
dieser Fachbeirat für eine Rolle spielt? Wie ist das Innen- und Außenverhältnis? Hier ist es in der Vertragstechnik so, dass alles, was wir hier besprechen und was Sie dann beschließen, die Innsbrucker Nordkettenbahnen

Sonder-GR-Sitzung 11.9.2003