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GesmbH keine besonders ansehnliche Gesellschaft. Die Innsbrucker Nordkettenbahnen GesmbH & Co KG (INKB) wird ganz bestimmt das tun, was
die Stadt Innsbruck sagt, denn alles andere wäre geradezu abstrus. Was wir
hier im Gemeinderat beschließen, wird dann im Bereich des Vertragsverhältnisses zum Vertragsinhalt zwischen diesem Investor, der den Zuschlag
erhalten hat und der Innsbrucker Nordkettenbahnen GesmbH & Co KG
(INKB).
Jetzt noch der letzte Punkt, Fachbeirat: Dazu wurden zu Recht
folgende Fragen gestellt: Hat dieser Fachbeirat eine ernsthafte Rolle? Wir
meinen Ja. Wir haben das ernst gemeint. Der Fachbeirat soll die Zeit verkürzen. Der Fachbeirat soll verhindern, dass es theoretisch sechs Monate
lang eine kontaktlose, sprachlose Zeitspanne gibt. Der Fachbeirat soll sofort beginnen zu managen, zu koordinieren und zu harmonisieren. Es darf
dann nicht sein, dass der Investor den Eindruck hat, dass der Fachbeirat
kein ernsthafter Partner von ihm ist und er sich nicht recht um den Fachbeirat kümmern muss. Es wäre ja dann das Ziel, das wir haben, nicht erreicht.
Ich würde genauso wie Dr. Lindinger, der nach dem Verhältnis zwischen Fachbeirat und Gemeinderat gefragt wurde, Folgendes aus
dem Stufenbau der Hierarchien sagen: Der Fachbeirat ist auf einer niedrigeren Stufe als der Gemeinderat. Diese Einschätzung teile ich und diese ist
ja ganz klar. Der Fachbeirat wird im Innenverhältnis nicht stärker sein können, als der politische Auftrag des Gemeinderates oder der Stadtführung
reicht. Aber es soll nicht so sein - diese weitere Schlussfolgerung ist vielleicht nicht so hilfreich -, wenn der Fachbeirat und der Investor in Streit, in
Meinungsverschiedenheiten geraten, dass dann vier Monate nichts geschieht und der Investor lustig mit seinem Projekt in den Gemeinderat geht.
Es soll dann genau so sein - wir stellen uns das so vor, wie die
Frau Bürgermeisterin gesagt hat - dass der Fachbeirat, wenn es Schwierigkeiten gibt, eingeschalten wird. Es soll dies nicht der Normalfall sein.
Wenn ein vernünftiger starker strategischer Investor kommt, dann ist dieser
guten Willens, eine Lösung zu erzielen. Das von mir schon apostrophierte
privatrechtliche, privatwirtschaftliche Wirtschaftssubjekt denkt in vernünftigen ökonomischen Kriterien und hat nicht die Absicht, sich seine Zeit mit

Sonder-GR-Sitzung 11.9.2003