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GR Hitzl hat es vorhin punktgenau mit etwas Humor geschildert, wie es dann doch
tatsächlich ist.
Die Entwicklungen überrollen uns. Wie heißt
diese Brille, mit der man andere oder diesen
Fotoabgleich sieht? Man sagt ja nicht umsonst, dass dies bei Facebook freiwillig geschieht. Aber die Frage, wobei man sich
selbst überwachen lässt und welche Spuren
man hinterlässt, bleibt allen selbst überlassen. Wir wissen das ja alle gar nicht!
Ich komme auf die Causa Snowden zurück.
Wir diskutieren bei einem Platz, ob eine
Kamera installiert wird oder nicht. Die einen
sind erfreut, wenn keine Kameras kommen,
die anderen sagen, dass es ein Wahnsinn
ist, diese nicht zu installieren, da sie für die
Sicherheit erforderlich sind.
Hinsichtlich des Spruchs von StR Mag. Fritz
über Sicherheit und Freiheit denke ich, ist
eine gewisse Reife notwendig. Wir müssen
von unserem kommunalen Denken, ob es
den Kirchwirt in Mariahilf oder den Sparkassenplatz betrifft, wegkommen. Wir müssen
zum gesellschaftlichen Denken übergehen,
denn damit sollte sich die Politik befassen.
Solange wir als Menschen weltweit gesellschaftlich nicht fähig sind, einem zu helfen,
der irgendwo seit 14 Tagen am Flughafen
festsitzt - die ganze Welt saugt alles auf,
was die Staatsmänner oder vielleicht auch
Staatsfrauen in diesem Zusammenhang tun
- dann ist so eine Diskussion ein schönes
Thema für die "Aktuelle Stunde". Wie können wir glauben, dass wir hier wirklich etwas bewegen können?
Aber, binden wir das in die tatsächliche
Überwachung ein und dabei, wo wir uns
eigentlich befinden. Es darf uns durchaus
gelegentlich Angst und Schrecken ereilen,
unabhängig davon, was wir entscheiden
können!
Man kann es, GR Mag. Jahn, nicht ganz
abgekoppelt sehen. Ich denke mir einfach,
dass einer allein dort sitzt. Alles schweigt.
Niemand sagt etwas. Die ganze Welt fürchtet sich und flüchtet sich hinter irgend etwas
Juristisches. "Man darf ja erst den Antrag
stellen, wenn man in dem Land ist!" Jeder
denkt sich, "Gott sei Dank ist das so!", denn
sonst würde man vielleicht in irgend einem
europäischen Land inhaltlich entscheiden
müssen! Man könnte sich dann nicht hinter
GR-Sitzung 11.7.2013

irgendwelchen theoretischen, juristischen
Dingen verstecken!
Das denke ich, ist eigentlich das Thema,
über das man sich in der Politik unterhalten
sollte! Es dient auch dazu, dass man zu
einem Ergebnis kommt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
Schriftführerin Spielmann übernimmt die
Schriftführung.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
8.

I-MD 88e/2011
Aberkennung von Sozialehrenzeichen der Stadt Innsbruck, Pater
Magnus Kerner OFMCap. und
Hermann Pepeunig

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 10.7.2013:
Pater Magnus Kerner OFMCap. wurde mit
Beschluss des Gemeinderates vom
29.4.1982 das Sozialehrenzeichen der
Stadt Innsbruck verliehen. Diese Ehrung
wird gemäß § 4 Abs. 10 des Stadtrechtes
der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) mit
sofortiger Wirkung widerrufen.
Hermann Pepeunig wurde mit Beschluss
des Gemeinderates vom 26.5.1983 das
Sozialehrenzeichen der Stadt Innsbruck
verliehen. Diese Ehrung wird gemäß § 4
Abs. 10 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) mit sofortiger Wirkung widerrufen.
Die Begründungen ergeben sich aus der
vorliegenden Studie des Institutes für Zeitgeschichte der Leopold-FranzensUniversität Innsbruck (UNI) vom Mai 2013.
Die Stadt Innsbruck hat mit Beschluss des
Stadtsenates vom 7.8.2012 die Erstellung
einer historischen Studie zu Vorwürfen über
die verstorbenen Sozialehrenzeichenträger
Pater Magnus Kerner OFMCap. und Hermann Pepeunig in Auftrag gegeben. Die
Mag.-Abt. V, Stadtarchiv/Stadtmuseum, hat
die organisatorische Abwicklung übernom-