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men. Ich darf dessen Leiter, DDr. Morscher,
sowie Magistratsdirektor-(MD)-Stellvertreter
Dr. Köfler, der im Stadtmagistrat Innsbruck
zuständig war, begrüßen.

sein wird, mit der wir uns hier befassen
werden. Ich glaube, auch andere Einrichtungen werden sich mit diesem Thema auseinandersetzen.

Mit der Studie wurden assoz. Prof. Mag.
Dr. Rupnow, Univ.-Doz. Mag. Dr. Schreiber
und Mag.a Dr.in Sabine Pitscheider beauftragt, die ich ebenfalls herzlich willkommen
heiße. Sie werden uns heute Auskunft geben und haben uns bereits im Stadtsenat
wie auch während der Zeit der Genese ausführlich Rede und Antwort gestanden.

Die Grundlage für unsere Diskussion bildet
eine fundierte Studie, für die wir uns viel
Zeit genommen haben. Auch im Stadtsenat
haben wir gut überlegt, weil wir wissen,
dass wir hier ein besonderes Zeichen setzen. Ein Zeichen, das eine Zeitenwende
darstellen kann und den Zugang zu dieser
Verantwortung von einer anderen Seite
nimmt. Damals hat man sich eingebettet
gefühlt in ein großes Ganzes und konnte die
individuelle Verantwortung in einem Gremium oder Klub hintanstellen. Heute ist jeder
und jede Einzelne gefragt, wie ihre bzw.
seine Beurteilung über das, was man in den
Unterlagen lesen kann, ausfällt.

Nach dem neuen Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) § 4 Abs. 10 hat
der Gemeinderat die Möglichkeit, eine Ehrung zu widerrufen und Ehrenzeichen abzuerkennen, wenn im Nachhinein Tatsachen
bekanntwerden, die der Verleihung entgegengestanden wären, oder wenn der Geehrte nachträglich ein Verhalten setzt, das
der Verleihung entgegenstünde. Zur Begründung des beantragten Widerrufs darf
man auf die umfangreiche Studie des Instituts für Zeitgeschichte der Universität Innsbruck (UNI) verweisen, die wir heute in
Auszügen von den Expertinnen bzw. Experten präsentiert bekommen. Die Fachleute
werden sich im Anschluss für Fragen zur
Verfügung halten.
Indem wir uns mit dem Thema der Aberkennung von Ehrenzeichen befassen, können wir, wie bei der Diskussion über die
Heimopfer im letzten Jahr, österreichweit
Zeichen setzen. Wir sind ein Gemeinderat,
der sich der Verantwortung stellt und sich
nicht vor ihr drückt. Es ist mir als Bürgermeisterin besonders wichtig, dass es hier
um die individuelle Verantwortung geht, die
jede und jeder Einzelne mit einem Handzeichen, einer Zustimmung oder Ablehnung,
übernehmen muss. Das wünsche ich mir
von einem Gremium, vom Gemeinderat,
von politischen Verantwortungsträgerinnen
und -trägern.
Wir dürfen nicht die Einstellung vertreten,
dass man heute zwar anders handeln würde, damals aber die Entscheidung eben auf
diese Weise getroffen wurde. Durch die
Änderung des Stadtrechts der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) sind wir auch
heute wieder aufgefordert, uns die Frage zu
stellen, wie wir entscheiden wollen. Wir dürfen uns durchaus auch gewiss sein, dass
das vielleicht nicht die letzte derartige Frage
GR-Sitzung 11.7.2013

Wir haben auch eine Verantwortung gegenüber all jenen, die in Zukunft eine Auszeichnung der Stadt Innsbruck erhalten werden.
Dafür ist die heutige Abstimmung eine Basis. Wir werden auch künftig Menschen für
eine besondere Tätigkeit auszeichnen, es
liegt uns z. B. ein Vorschlag aus dem Stadtsenat vor, mit dem wir uns heute noch in
einer nicht öffentlichen Sitzung befassen
werden. Diese Menschen werden in eine
Gruppe eingegliedert, die sich um die Stadt
Innsbruck und die Gesellschaft verdient
gemacht hat. Wir als Gemeinderat haben
die Verantwortung, auf diese Gruppe ein
wachsames Auge zu richten und zu beobachten, wie sie sich entwickelt.
Ich betrachte es als Zeitenwende, dass wir
uns heute mit den vergebenen Auszeichnungen befassen, und denke, auch in Zukunft wird noch das eine oder andere auf
uns zukommen. Der heutige Antrag ist ein
wichtiger und richtiger Schritt. Nun darf ich
die Experten sowie Expertinnen bitten, mit
den Ausführungen zu beginnen.
Assoz. Prof. Mag. Dr. Rupnow: Danke für
die Einladung in den Gemeinderat, damit
wir hier unsere Ergebnisse noch einmal
kurz präsentieren können. Wir werden
Ihnen kein langes, ermüdendes historisches
Referat halten, sondern versuchen, den
Inhalt in knapper und konzentrierter Weise
zusammenzufassen.
Ihnen allen liegt die Studie vor, sie umfasst
40 Seiten und ist sehr dicht und reich an
Belegen. Für detaillierte Auskünfte darf ich