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ßes Rössl/Rudolf Boschi und Josef Maier
(Galerie im Palais Trapp).
Wir haben die Konditionen nicht öffentlich
gemacht, aber wir steigen summa summarum mit einem hellblauen Auge aus. Für die
letzten Jahre war es eine gute Wertanlage.
Wir können das Objekt nicht besser verwerten. Für den Gasthof Hotel "Weißes Rössl"
hat es einen großen Vorteil und für die Galerie ebenso.

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Dengg; 1 Stimme, gegen RUDI
und FPÖ; 5 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom 3.7.2013
(Seite 612) wird angenommen.
16.

Stadtgemeinde Innsbruck, Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) sowie Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB), Nahverkehrsdienstleistungs- und -finanzierungsvertrag (ÖPNV-Vertrag) für
den Zeitraum vom 1.1.2008 bis
31.12.2015, Anpassung

GRin Dengg: Ich melde für meine Person
Stimmenthaltung an.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich habe dem
Akt nicht wirklich entnehmen können, ob der
Stadt Innsbruck außer diesen Anteilen, die
verkauft werden - also das Geschäftslokal
plus Wohnung im ersten Stock sowie die
Wohnung im vierten Stock - sonst noch etwas gehört?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Von unten
nach oben: Souterrain, erster Stock und die
Wohnung darüber. Sonst nichts mehr. Das
ist aber eine berechtigte Frage, weil die
Stadt Innsbruck ja nichts verkauft, wo wir
sonst noch Eigentum haben.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ja eben. In der
Vorlage waren keine Quadratmeter angegeben. Darf ich darum bitten, ausführlichere
Informationen zu bekommen, falls wieder
solche Geschäfte abgewickelt werden?

IV 866/2013

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 12.6.2013:
1.

Der bestehende Nahverkehrsdienstleistungs- und -finanzierungsvertrag
(ÖPNV-Vertrag) für den Zeitraum vom
1.1.2008 bis zum 31.12.2015 wird auf
unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der
Vertrag ist jeweils zum Ende eines Jahres mit einer Kündigungsfrist von einem
Jahr kündbar.

2.

Der bis Ende des Jahres 2015 geregelte bzw. vereinbarte Finanzbedarf wird
in Hinblick auf die Umsetzung des
Straßen- und Regionalbahnprojektes
rechtzeitig evaluiert und im Jahre 2015
dem Gemeinderat neuerlich zur Beschlussfassung vorgelegt.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich hoffe,
dass wir nicht so schnell wieder ein derartiges Geschäft haben werden. Es hat uns
relativ viele Nerven gekostet.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich bin nicht
dahinter gekommen, wie viele Quadratmeter die Objekte haben. Das sind ja so ineinander verschachtelte Räumlichkeiten mit
Stöckelgebäude usw. Es wäre schön gewesen, wenn wir eine Übersicht bekommen
hätten.

Verhandlungsteam:
Mag. Verdross - Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ja.

Dr. Maier, Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten

Bgm.-Stellv. Kaufmann: Vielen Dank für
die Anregung, wir werden das in Zukunft mit
aufnehmen. Dann darf ich abstimmen lassen. Die Konditionen werden in der nicht
öffentlichen Sitzung referiert werden.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nur noch eine
Anregung für GRin Dr.in Pokorny-Reitter man könnte die Konditionen auf kurzem
Wege auch mit Mag. Gerl klären.
GR-Sitzung 11.7.2013

Direktor Dipl.-Ing. Baltes und Dr. Scheiber, Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB)

Dipl.-Ing. Dr. Fischer, Mag.-Abt. III,
Verkehrsplanung, Umwelt.
3.

Die der Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH (IVB), Innbus GesmbH und Innbus Regionalverkehr GesmbH jeweils vorgeschriebene
Gebrauchsabgabe wird von der Stadt
Innsbruck zur Gänze in Form einer Ge-