Gesamter Text dieser Seite:
- 612 -

GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Heute geht es
um die Verlängerung des Mietvertrages. Ich
bitte trotzdem noch einmal um Aufklärung,
warum die Burton Sportartikel GesmbH einen Zuschuss bis zu € 500.000,-- für die
Sanierung bekommt?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das war ein
Verhandlungsgegenstand, der mit dem
Grundvertrag und der Miete zu tun gehabt
hat. Es ging darum, was unter Instandhaltung verstanden wird, wie sich die Miete
entwickeln wird und welcher Anteil angerechnet wird. Im Detail kann ich das jetzt
nicht mehr sagen. Es war ein Gesamtpaket.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Danke.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom 3.7.2013
(Seite 611) wird angenommen.
15.

I-RA 1174/2012
Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf des Objektes mit der Liegenschaftsadresse Kiebachgasse Nr. 12 an die Bietergemeinschaft Weißes Rössl/Rudolf
Boschi und an Maier Josef (Galerie im Palais Trapp)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 3.7.2013:
1.

Die Stadt Innsbruck verkauft am Objekt
Kiebachgasse Nr. 12, EZ 874 KG Innsbruck, bestehend aus Grundstück .339,
a) ihre 390/743-Anteile (B-LNr. 10) an
die Bietergemeinschaft Weißes
Rössl/Rudolf Boschi zu einem in
der nicht öffentlichen Sitzung zu referierenden Kaufpreis. Der Kaufvertrag wird entweder mit Rudolf
Boschi, Kiebachgasse Nrn. 8 und
14, 6020 Innsbruck oder mit dem
Gasthof Hotel Weißes Rössl, Kiebachgasse Nr. 8, 6020 Innsbruck
bzw. mit dem Inhaber Klaus Plank,
abgeschlossen.
b) ihre 174/743-Anteile (B-LNr. 11) an
Josef Maier (Galerie im Palais
Trapp) zu einem in der nicht öffentlichen Sitzung zu referierenden
Kaufpreis.

GR-Sitzung 11.7.2013

2.

Die Vereinbarung mit Rudolf Boschi
vom 16.1.2012, I-RA 448/2011, über
die Nutzung der Vitrinen im Objekt Kiebachgasse Nr. 12, wird je nach zeitlicher Abwicklung des Verkaufes nicht
mehr verlängert bzw. unter Einhaltung
der vertraglich vereinbarten Frist vorzeitig aufgelöst.

Zu diesem Antrag gibt es eine lange Vorgeschichte. Meine Vorgängerin als Bürgermeisterin, KRin Hilde Zach, hat die Objekte
damals mit der Stadt Innsbruck erworben.
Es handelt sich um das ehemalige Geschäftslokal """"""""""""""""""""""""""""""""""" und die darüber
liegende Wohnung, die auf Leibrente vergeben war. Es wurden verschiedene Überlegungen über die weitere Verwendung angestellt.
Ich darf in Erinnerung bringen, dass vor
einiger Zeit der Wunsch an die Stadt Innsbruck herangetragen wurde, im Geschäftslokal eine Galerie unterzubringen. Die erste
Intention war, den Pachtzins sehr günstig zu
gestalten, weil die InteressentInnen nur eine
optische Sanierung gemacht hätten.
Wir haben dann im Stadtsenat überlegt, ob
es nicht doch klüger wäre, das Lokal durch
eine generelle Renovierung aufzuwerten.
Die Schätzung hierfür ergab, dass für eine
rein optische Sanierung ein paar € 10.000,-angefallen wären. Dann hätten wir das Objekt zu einem anderen Pachtzins weitervermieten können.
In der Zwischenzeit hat sich aber immer
wieder die Frage ergeben, ob wir die Objekte ausschreiben und am Markt anbieten
wollen. Zunächst hatten wir nur die Möglichkeit, das Geschäftslokal zu verkaufen.
Letztes Jahr ist dann der Bewohner der
Wohnung, Witwer """""""""""""", verstorben. Deshalb konnte auch die Wohnung zum Verkauf angeboten werden.
Der Stadtsenat hat eine öffentliche Ausschreibung gefordert. Diese wurde auch
durchgeführt. Es hat sich gezeigt, dass der
daneben liegende Gasthof Hotel "Weißes
Rössl" für seinen Mieter, der im unteren
Stock untergebracht ist, ein Ausweichlokal
sucht, da der Gastronomiebetrieb nur einen
kleinen Eingang hat und man sich in der
Kiebachgasse gerne erweitern würde.
Dadurch kommt es jetzt zu einem gemeinsamen Ankauf der Bietergemeinschaft Wei-