Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2002
/ Ausgabe: 09-Juli.pdf
- S.175
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- 1093 -
Gründung der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH. (Beifall)
StR Mag. Schwarzl: Zur Geschäftsordnung und zur sachlichen
Berichtigung! Ich möchte ein für alle mal festhalten, dass der heutige Antrag wie folgt gelautet hat:
"Die unter Punkt eins bis drei formulierten Änderungen betreffend Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) werden beschlossen und
weiters wird dem Gemeinderat empfohlen, die unter Punkt vier formulierte Willenserklärung zu beschließen."
Die Willenserklärung ist als eigener Punkt, unabhängig von der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG), formuliert:
"Der Gemeinderat erwartet, dass so wie bisher, bei strategischen Grundsatzentscheidungen von Gesellschaften, die sich mehrheitlich im Eigentum der Stadt Innsbruck befinden, ..."
Nicht der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG), sondern ...
(Beifall)
(Bgm.-Stellv. Zach: Man sieht doch, dass sie Lehrerin ist, denn sie kann
etwas klar und deutlich weitergeben.)
Nein, ich kann einfach lesen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich werde versuchen, ruhig
zu sein, denn Bgm.-Stellv. Zach hat mir einen Zettel auf den Tisch gelegt,
auf dem "ruhig Blut" steht. Ich soll offensichtlich meine Nerven etwas
schonen. Ich möchte doch noch kurz auf die einen oder anderen Kritikpunkte eingehen. Zum Zeitdruck muss ich sagen, dass ich auch das ganze
Paket lieber zeitgerechter vorgelegt hätte. Am letzten Montag hat diesbezüglich die letzte Sitzung stattgefunden, wo die Vereinbarung noch überarbeitet werden musste. Das ist nicht in unserem Aufgabenbereich gelegen.
Wir haben zwei Steuerberater bzw. Wirtschaftstreuhandunternehmen damit beauftragt und diese haben die Unterlagen geliefert, was
noch vor dem Sommer richtigerweise beschlossen werden sollte. Es ist keine Strategie. Es ist darauf hinzuweisen, dass in einer GesmbH die Haftungsfragen und Zuständigkeiten ganz klar geregelt sind. Es ist fast unver
GR-Sitzung 18.7.2002