Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2002
/ Ausgabe: 09-Juli.pdf
- S.84
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jetzt nicht mehr. (Beifall)
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Standort hat sie auch keinen gefunden.)
(Bgm. DDr. van Staa: Lassen wir jetzt doch Nationalrätin Dr. Lichtenberger einmal im Parlament "werkeln", denn sonst kommen wir noch zur
Tiroler Bauordnung und zu diesem Thema würde mir auch noch allerhand
einfallen.)
Ich wollte das auch nur am Rande anmerken. Zum umfassenden Bericht von Vorstandsdirektor Dipl.-Ing. Schneider möchte ich nur
zwei Punkte sagen. Erstens gehe ich davon aus, dass wir angesichts der von
ihm geschilderten Leistungen allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, aber
auch dem Vorstand der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) gratulieren können und müssen, für das, was in den letzten Jahren erarbeitet wurde.
Ich möchte als Klubobmann der Oppositionspartei ganz ausdrücklich sagen, dass wir auf diese Leistungen stolz sein können und auch stolz sind.
Zweitens gehe ich davon aus, dass der momentane Diskussionsbedarf deshalb relativ gering ist, weil der Vorstand der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) den Gemeinderat im Fall von zu treffenden
strategischen Entscheidungen mit der gleichen Akribie und Verständlichkeit informiert, wie es in Vorbereitung bei der Partnerschaft mit der Tiroler
Wasserkraft AG (TIWAG) der Fall war. Es wird stadtseitig im Innenverhältnis das gelten, was der Herr Bürgermeister gesagt hat und was wir
heute betreffend der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG)
beschlossen haben, dass die entsprechenden städtischen Gremien in einer
relativ breiten Form in die Entscheidungsfindung eingebunden sind.
Was die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) betrifft,
bin ich für die Zukunft der nächsten Monate und Jahre relativ beruhigt.
Deshalb beschränke ich mich jetzt auf den Punkt der vertraglichen Abmachung betreffend der Einräumung von Dienstbarkeiten am Gut der Stadt
Innsbruck für die Netze, wozu ich einige Fragen habe.
Ich will jetzt nicht meine nicht sehr begründeten, aber wage
vorhandenen Bedenken in Richtung Cross-Border-Leasing ausbreiten. Diese Debatte sollten wir nicht führen. Ich möchte nur zu zwei Punkten meine
Meinung sagen: Wir räumen der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
sowie ihrem allfälligen Rechtsnachfolger in Bezug auf den Betrieb der
GR-Sitzung 18.7.2002