Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: 09-Juni.pdf

- S.38

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- 453 -

ist der Kaysergarten für die Kinder und
Jugendlichen aus dem Sommerbetreuungsangebot nicht wegzudenken. Das war
eine gelungene Arbeit der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) und
daher möchte ich mich vor allem bei
Ing. Rofner recht herzlich bedanken.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GR Mag. Fritz: Frau Bürgermeisterin, nur
um einen Aspekt etwas zurechtzurücken:
So wie ich das lese, hat die Kontrollabteilung nicht grundsätzlich gerügt, dass bei
einem solchen Wettbewerb LandschaftsplanerInnen beigezogen werden, sondern
hat das Arbeitsergebnis der konkreten
LandschaftsplanerInnen, die bei diesem
Wettbewerb dabei waren, für nicht
gelungen gehalten.
Dem kann man sich anschließen. Weil
beim ursprünglichen Projekt irgendwelche
LandschaftsplanerInnen übergeplant
haben und eine schöne Naturlandschaft
durch einen riesigen Planungsaufwand auch nicht sehr kindgerecht - eher ruiniert
hätten, hat man diese ausbezahlt und zum
Teufel geschickt, was konkret richtig war.
Bei Projekten mit einem relativ hohen
Grünflächenanteil oder in einem Stadtteil,
der mit Grünflächen nicht gerade gesegnet
ist und bei einem Neubau solche neu
geschaffen wurden, wird von der Mag.Abt. III, Stadtplanung, vor dem Hintergrund der Tatsache, dass sehr viele
ArchitektInnen im Zuge ihrer Ausbildung
nie gute Landschaftsplanung gelernt
haben, dringend geraten, bei Wettbewerben Arbeitsgemeinschaften von ArchitektInnen und LandschaftsplanerInnen zu
bilden. Das ist aus meiner Sicht im Prinzip
eine gute Sache, die schon öfters zu guten
Ergebnissen geführt hat.
Beim Schülerhort Kaysergarten sind wir
aufgrund der schlechten Planung auf die
Nase gefallen, auch wenn es das Wettbewerbssiegerprojekt war. Ich glaube auch,
dass die Jury vor allem auf das schöne
Gebäude geachtet hat und die Außenanlage eher untergeordnet beurteilt wurde.

GR-Sitzung 17.6.2010

Die konkrete Kritik im Kontrollbericht teile
ich. Ich warne aber davor daraus den
Schluss zu ziehen, in Zukunft bei der
Ausschreibung von Wettbewerben von
dem Hinweis "bei bestimmten Projekten
mögen LandschaftsplanerInnen wegen der
Bedeutung des Aspektes Grün- und
Freiflächen beigezogen werden" generell
abzugehen.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
21.

KA 2127/2010
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
I. Quartal 2010

GR Haager: Im Zuge der Belegkontrollen
hat die Kontrollabteilung 34 Belege
geprüft. 24 Belege waren ohne Beanstandung und bei 10 Belegen hat es Beanstandungen gegeben.
Es wurden stichprobenartig zehn Vergabevorgänge mit einem Gesamtnettovergabevolumen in der Höhe von € 695.900,-überprüft. Keiner der überprüften Fälle gab
Anlass zu einer Beanstandung nach dem
Bundesvergabegesetz 2006 (BVergG).
Der Kontrollausschuss hat die Zuweisung
zur Berichterstattung an den Gemeinderat
einstimmig beschlossen.
GR Hof: Ein Punkt erscheint mir für die
Zukunft wichtig zu sein. Bei den Verfügungsmitteln hat es in ein bzw. zwei
Einzelfällen Probleme gegeben. Wichtig
ist, dass man für den Bereich hinsichtlich
Verfügungsmittel, Repräsentationsausgaben usw. von der Tradition wegkommt. Es
ist offensichtlich immer wieder passiert,
dass diese Mittel auf Abruf bereitgehalten
wurden. Das kann genau zu solchen
Problemen führen.
Im Kontrollausschuss wurde allerdings
gesagt, dass die Frau Bürgermeisterin
diese Vorgangsweise in Zukunft abstellen
möchte. Wenn das künftig so gehandhabt
wird, haben wir alle aus dem Kontrollbericht gelernt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf mich
für diesen Bericht der Kontrollabteilung
außerordentlich bedanken. Die Anregun-