Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 09-November.pdf
- S.20
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Das alles wurde akribisch ausgehandelt, und das Ergebnis liegt
nun vor. Für die Stadt Innsbruck bedeutet das in erster Linie die Realisierung des Straßenbahnkonzeptes. Das ist dank einer gewissen Kritik gelungen, die zwar nicht sehr gut angekommen ist, aber letztendlich doch in Verbindung mit dem Hinweis auf den Gemeinderatsbeschluss über € 74 Mio
eine Gewaltanstrengung seitens des Landes Tirol herbeigeführt hat.
Das Teilprojekt Ost-gesamt wird auf zehn Jahre abgewickelt.
Das müssen wir nicht alles auf einmal zahlen, sondern jeweils die Tranche,
die abgerechnet wird und dann eben auch zu ersetzen ist. Die Kosten für
die Garnituren der Stubaitalbahn, und im Übrigen auch die Kosten für jene
Trassenführung, der man damals zugestimmt hat, weil man geglaubt hat,
dass die Anbindung über den Hauptbahnhof führen werde, hat das Land
Tirol übernommen. Das macht jene € 8,74 Mio aus, so dass wir bei
€ 77,75 Mio stehen. Bei den anderen Garnituren war von Anfang an klar,
dass wir sie zahlen, aber jetzt eben nicht mehr zur Gänze.
Abzüglich der Stubaitalbahngarnituren, - das war von Anfang
an klar -, verbleiben der Stadt Innsbruck 38,43 %, dem Bund auch in der
Schlussbewertung 15,82 %, weil der Bund von Anfang an nur bei den Infrastrukturkosten mitzuzahlen gedachte, und dem Land Tirol 45,75 %. Wer
ein bisschen mit der Materie vertraut ist, der weiß, dass das ein einmaliges
Ergebnis ist, und zwar auch bezüglich der heutigen gesellschaftlichen
Rahmenbedingungen.
Sie wissen, wir haben die Pensionsharmonisierung und den
Finanzausgleich zu verhandeln, die Bevölkerungsentwicklung ist eine Tatsache - an sich eine erfreuliche, ich möchte das immer wieder betonen, GR
Kritzinger. Wir werden uns nicht dafür entschuldigen müssen, dass die älteren Menschen, die ein Leben lang gearbeitet haben, in Zukunft länger leben und nicht früh sterben werden. Das alles ist sehr erfreulich, nur erfordert es mehr öffentliche und private Mittel. All das fordert GR Linser immer zu Recht für die älteren Menschen. Man kann aber nicht einfach die
öffentliche Hand damit belasten, sondern die Familien und alle Menschen,
die auf Sinnsuche sind, müssen sich einbinden und Aufgaben übernehmen.
Das geschieht bereits. Es geschieht noch zu wenig, da hat GR Linser Recht,
aber in dieser Hinsicht werde ich mit GR Linser sinnstiftend wie eine
GR-Sitzung 18.11.2004