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GR Engelbrecht: Es stimmt, was GR Mag. Kogler gesagt hat:
StR Dr. Gschnitzer hat darauf hingewiesen, dass bei der Bürgerversammlung andere Vorstellungen seitens der Bürgerinnen und Bürger zum Ausdruck gekommen sind. Ich darf kurz zitieren, wie es im Protokoll weitergeht:
"Es dauerte nach der Umsetzung nur wenige Wochen, bis die ersten massiven Beschwerden und eine lange Unterschriftenliste eintrafen. Wir mussten in der Zwischenzeit andere Maßnahmen setzen, weil in kritischen Bereichen eine totale Verparkung stattgefunden hat."
Das war der Hintergrund dafür, warum wir davon ausgegangen sind, dass
in Sadrach wirklich die Notwendigkeit einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone bestehe.
Die anderen Sachen wurden hinlänglich besprochen. Ich
möchte mich für diese Vorgangsweise bedanken, ich halte sie für sehr positiv. Ich habe mit den Bürgerinnen und Bürgern in Sadrach gesprochen: Sie
sind morgens weggefahren und abends vor den angebrachten Markierungen
gestanden. Die versprochene Informationsveranstaltung hat nicht stattgefunden. Das kann überall passieren, und ich möchte mich dafür bedanken,
dass man diesen möglichen Fehler zurückgenommen hat.
Ich bezeichne ihn als "möglichen" Fehler, weil man ja noch
nicht weiß, ob die Sadracherinnen und Sadracher in Zukunft einmal über
die Einführung einer Kurzparkzone froh sein werden. Wir halten es aber
für positiv, dass man diese Vorgangsweise mit der finanziellen Abgeltung
gewählt hat.
Bgm. Zach: Man sieht, wie diffizil diese ganze Angelegenheit
ist. Für jene, die noch nicht so lange im Gemeinderat sind, darf ich sagen,
dass eine Bürgerversammlung gewisse Eigenheiten aufweist. Auch wenn
man zu einem bestimmten Thema einlädt, kommen immer eher jene, die
gegen die Sache sind. Es ist schwierig, anhand einer Bürgerversammlung
zu einem halbwegs authentischen Stimmungsbild zu gelangen.
Ich darf daran erinnern, dass immerhin noch einmal eine Umfrage durchgeführt worden ist. Auch deren Ergebnis war nicht eindeutig,
und ich kann sowohl jene verstehen, die dagegen sind, als auch jene, die

GR-Sitzung 18.11.2004