Gesamter Text dieser Seite:
- 1189 -

dafür sind. Ich habe auch Verständnis für jene, die sich der Stimme enthalten, weil sie innerlich davon überzeugt sind, dass die Kurzparkzone richtig
wäre, diese aber derzeit nicht umsetzbar ist.
Wir werden daraus lernen und in Zukunft nicht gleich auf jeden Zuruf aus der Bevölkerung reagieren. Es sieht immer so aus, als ob im
Namen vieler Bürgerinnen und Bürger gesprochen würde, aber meist steht
jede Meinung für sich alleine. Das ist legal und richtig, muss aber auch
dementsprechend bewertet werden.
Ich bedanke mich dafür, dass diese Sache im Gemeinderat nun
so nachvollziehbar abgewickelt werden kann. Es steckt viel Arbeit und
Geld dahinter, wobei ich nicht ausschließe, dass die angedeuteten Entwicklungen in Zukunft eintreten werden.
StR Dr. Gschnitzer: Ich beantrage
die getrennte Abstimmung für
den ersten Teil des Beschlusses
über die Aufhebung,
stimme aber der Rückzahlung für den Fall der Aufhebung zu.
B: (bei Stimmenthaltung von StR
Dr. Gschnitzer und GRÜNE)
Punkt 1. des Antrages des Stadtsenates vom 17.11.2004 (Seite 1180) wird
angenommen.
B: (bei Stimmenthaltung GRÜNE)
Die Punkte 2. und 3. des Antrages des Stadtsenates vom 17.11.2004 (Seite 1180) werden angenommen.

GR-Sitzung 18.11.2004