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Schon wieder hat kein/e MandatarIn nachgefragt, wie viel das unter Umständen kosten könnte.
Man kann das ungefähr kalkulieren, das ist
möglich! Mir kommt es so vor, als befänden
wir uns in einem "Nanny state". Irgendjemand wird sich schon darum kümmern,
dass ich mundgerecht meine Stückchen bekomme. In Folge setze ich mich in den Gemeinderat und entscheide irgendetwas.
Zwischen mundgerechten Stückchen, die
man mir vorsetzt, und Themen, die ich gewissenhaft vorzubereiten habe, ist ein riesengroßer Unterschied. Vorbereitung bedeutet für mich sehr wohl, umfassende Information auszugeben. Das ist beim Projekt
Patscherkofelbahn nicht in dem Ausmaß
passiert, in dem ich es mir damals - wäre
ich schon im Gemeinderat gewesen - gewünscht hätte.
Das hat für mich etwas mit transparenter Informationsweitergabe zu tun. Nur wenn ich
transparente Informationen weitergebe,
können Menschen fundierte Entscheidungen treffen - sofern sie das wirklich wollen.
Um noch einmal zu den Kosten zu kommen,
die man meiner Meinung nach sehr wohl
hätte kalkulieren können:
Es gibt Aussagen, die mir wirklich sauer
aufstoßen. Einem damaligen Ersatzgemeinderatsmitglied, das sich in die Diskussion
einbringen wollte, wurde von der damaligen
Bürgermeisterin gesagt, dass wir in dieser
Stadt teuer bauen müssen.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das ist
aus dem Zusammenhang gerissen!)
Es ist auch so, dass ein E-Mail in ähnlicher
Tonalität von GR Mag. Fritz an diese Person gesendet wurde. Es stellt sich die
Frage, ob wir teuer oder funktional bauen
und zu welchem Zweck wir das tun? Das
sind Überlegungen, die man sich in Bezug
auf derartige Aussagen stellen muss.
Ich teile nicht die Meinung von GR Onay,
was die Ausschreibung dem Grunde nach
betrifft. Ich finde sehr wohl, dass Architekturwettbewerbe sinnvoll für diese Stadt sind.
Es weiß auch jede/jeder im Gemeinderat,
dass man damit einen großen Schritt in der
Baukultur setzt. Das hat sich unsere Stadt
Innsbruck verdient.

GR-Sitzung 10.10.2019

Bei den Nettobauwerkskosten, die in der
Ausschreibung angegeben wurden, waren
die Überschreitungen nicht enorm hoch. Sie
lagen im Rahmen des Budgets, für das eine
Kostendeckelung eingeführt wurde. Das
darf man nicht vergessen!
Es sind dann diverse Dinge dazugekommen
und irgendwann explodierten die Kosten.
Ich finde, dass man von Anfang an eine
transparente Kommunikation ermöglichen
hätte müssen, anstatt ein Likely-Case-Projekt zu schaffen. Genau das waren die
€ 34 Mio. zu Baubeginn. So etwas ist nicht
zielführend. Man hätte von Anfang an die
Kosten für das Projekt im Endausbau angeben sollen.
Ich vermute, man kannte die Kosten, aber
sie wurden nicht transparent kommuniziert.
In Zukunft wünsche ich mir, dass diese
Transparenz tatsächlich in den Gemeinderat einkehrt. Wenn man schon einen politischen Stil will und von Verantwortung
spricht, dann muss man sich selbst daran
halten.
Das habe ich bei dem Projekt der Football
Akademie bereits vermisst. Da waren die
Angaben auch nicht genau. Beim Flughafen
Innsbruck war es ähnlich - das Projekt
wurde aber Gott sei Dank abgesetzt.
Wir müssen zu einer besseren Informationskultur kommen. Als Stichwort nenne ich das
Informationsfreiheitsgesetz (IFG). NEOS Innsbruck (NEOS) würde sich wünschen,
dass das in Zukunft passiert.
Ich spreche jetzt nur für mich: Diesem Antrag werde ich zustimmen, da ich der Meinung bin, dass schlussendlich die Führung
die Verantwortung trägt. So traurig das auch
ist, so ist es nun einmal, auch für die Entscheidungen, die unterhalb dieser Führung
getroffen werden.
Deshalb stimmen wir diesem Antrag zu.
Uns ist sehr wohl bewusst - und es ist vielleicht auch etwas Trauriges -, dass der Erfolg oft viele Väter hat und der Misserfolg, in
diesem Fall, nur eine Mutter. Sicher sind in
der Zeit von Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer als Bürgermeisterin sehr viele gute
Dinge in dieser Stadt passiert. Viele Projekte haben gut funktioniert, aber dieses
eine eben nicht. Dafür muss die Führung
politische Verantwortung übernehmen und
deshalb stimme ich der Abberufung zu.