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die Koalition, aus meiner Sicht, ein Scherbenhaufen.
Ich hoffe, Ihr werdet Euch das noch einmal
überlegen, denn noch habt Ihr Zeit. Versucht als Koalition noch einmal zu einer vernünftigen und weisen Entscheidung zu kommen, denn die aktuelle Situation ist nicht zukunftstauglich. Es ist ein Chaos. Damit
schadet Ihr der Bevölkerung und der Stadt
Innsbruck mehr als es die Patscherkofelbahn je fähig gewesen wäre.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an
Bgm.-Stellv. Gruber.
GRin Mag.a Seidl: Im Gegensatz zu
GRin Heisz, die ihre Rede mit "Heute war eigentlich ein guter Tag" eingeleitet hat, bin
ich der Meinung, dass heute absolut kein
guter Tag ist. Es ist ein sehr trauriger Tag.
Einer, wie wir ihn noch nie in der Geschichte dieser Stadt gesehen haben.
Warum ist es für mich ein trauriger Tag? Es
wissen alle hier, dass wir diesem Abberufungsantrag zustimmen werden. Ich finde
trotzdem, dass es traurig ist, weil hier Personen nur deshalb jubeln werden, da wir
diesem Antrag zustimmen. Scheinbar haben einige das Gefühl, damit etwas gewonnen zu haben.
Aber niemand gewinnt damit etwas, auch
das politische System wird dabei nichts dazugewinnen können. Das Einzige, das vielleicht erreicht werden kann, ist, dass man
eine Idee von politischer Verantwortung erkennt. Ich finde, wie es zu diesem Abberufungsantrag gekommen ist, ist ein sehr
schlechtes Zeugnis für den Gemeinderat
und seinen politischen Stil.
Ja, wir stimmen dem Antrag trotzdem zu
und das aus mehreren Gründen. Es sind bei
diesem Projekt sicher viele Fehler gemacht
worden, das wissen wir alle. Ich habe immer
gesagt, dass nicht nur der Kapitän die
Schuld zu tragen hat, sondern die gesamte
Crew. Darum bin ich auch nicht unzufrieden, dass man bei den Geschäftsführern
die aktuelle Situation hergestellt hat. Meiner
Meinung nach erfolgte das ohnehin zu spät.
Grundsätzlich finde ich es aber in Ordnung.
Wenn man sagt, die ganze Crew trägt die
Verantwortung, dann spricht man von der
GR-Sitzung 10.10.2019

Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat wobei ich momentan ein wenig aufpassen
muss, was ich sage. (Gelächter im Saal)
(GR Onay: Ja.)
Es geht um die Kontrollfunktion des Aufsichtsrates, aber auch um die der GemeinderätInnen, der Stadtsenatsmitglieder und
um die vieler weiterer Personen. Diese haben zu selten kritische Fragen gestellt. Das
habe ich schon in der Sitzung des Gemeinderates bemerkt, als € 34. Mio. beschlossen
wurden. Es ist sogar im Antragstext gestanden, dass vieles noch nicht mit einkalkuliert
wurde. Niemand hat das damals hinterfragt!
In den Ausschreibungsunterlagen und sogar
in den Gemeinderatsakten zur Patscherkofelbahn hat man Vergleichsprojekte herangezogen. Alle, die ich mir angesehen habe,
die drei Hochbauten, ein Restaurant und
eine Bahn einkalkulieren, kosten über
€ 60 Mio. Alle! Ja, es wird von Privaten finanziert, aber das ändert nichts daran. Das
Projekt im Stubaital kostet € 63 Mio.
(Unruhe im Bereich der ZuschauerInnen)
Bgm.-Stellv. Gruber: Bitte keine Wortmeldungen von den ZuschauerInnen, das ist
laut Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) und der Geschäftsordnung des
Gemeinderates (GOGR) nicht erlaubt.
GRin Mag.a Seidl: Mir geht es um Folgendes: Wir haben € 34 Mio. für das Projekt beschlossen. Ich bin der Meinung, man hätte
schon damals kalkulieren können, was dieses Projekt im Endausbau ungefähr kosten
wird.
Man hätte sagen müssen, dass wir uns zwischen € 50 Mio. und € 60 Mio. bewegen
werden und einen entsprechenden Kostenrahmen festlegen müssen. Das wäre die
korrekte Grundlage gewesen, um in einem
politischen Gremium, egal ob im Stadtsenat
oder Gemeinderat, tatsächlich eine Entscheidung zu finden.
Es wäre die Aufgabe der MandatarInnen
gewesen, die Kosten zu hinterfragen. Wir
haben vor dem Sommer 2019 den Kostenrahmen für den Bau des neuen Footballzentrums beschlossen. Bei diesem Beschlussvorschlag war ebenfalls vermerkt,
dass einige Punkte noch nicht inkludiert
sind, unter anderem Einrichtung, Aufschließungskosten, Erschließungskosten etc.