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Als Mandatar der Opposition fällt mir diese
Entscheidung nicht schwer. Ich werde dem
Abberufungsantrag zustimmen - natürlich
werde ich das tun! Die damalige Bürgermeisterin ist dafür verantwortlich und trotzdem waren auch andere GemeinderätInnen
daran beteiligt.
Es sind genau diejenigen, die heute diese
Kultur prägen. Ich sehe das wie GRin Heisz.
Mitverantwortliche stoßen die Altbürgermeisterin nun über die Klippen und sagen:
Ja, wir sind eh sauber und 100 % biologisch! (Gelächter im Saal)
Das spielt sich nicht! Wenn Ihr denkt, dass
Ihr damit durchkommen werdet, muss ich
euch enttäuschen. Das geht nicht. Es ist
einfach ungerecht.
(GR Mag. Krackl: Da stimme ich Dir sogar
einmal zu.)
Nun komme ich zu FI. Wir sind in einer wirklich interessanten Situation, das gefällt mir.
Das eine ist die Verantwortung, das andere
die Solidarität. Ich finde es großartig, wie
die GemeinderätInnen hinter Frau Bürgermeister-Stellvertreterin stehen und ich wäre
enttäuscht, wenn es anders wäre.
FI opfert Frau Altbürgermeisterin nicht an
die GRÜNEN. Dazu kann man der gesamten Fraktion gratulieren. Ob hier nur leere
Hüllen oder solidarische WeggefährtInnen
neben einem sitzen, erkennt man genau daran. (Unruhe im Saal)
Das finde ich gut. Jetzt passiert nämlich Folgendes: Da hat man vergessen, etwas einzukalkulieren. Das ist so lustig! Auf der einen Seite sagt man: "Ich stimme dem Abberufungsantrag zu und Bgm.-Stellv.in
Mag.a Oppitz-Plörer ist weg."
Sie wird noch einmal nominiert werden jetzt wird es erst wirklich amüsant -, der
Schuss geht nach hinten los und trifft Euch.
Die Koalition soll sich jetzt angesprochen
fühlen. Gelernt habt Ihr nichts. Wir warten
immer noch auf eine vernünftige Aufarbeitung des Projektes. Hier ist die komplette
Regierung gefragt.
Ich hätte mir erwartet, dass sie sich zusammensetzt und eine weise Entscheidung unter Einbeziehung aller Fraktionen treffen
würde. Das wäre zukunftsweisend für die
Stadt Innsbruck. Was hier stattfindet, ist
eine Schlammschlacht!
GR-Sitzung 10.10.2019

Nach dem Verhalten, das heute von der Regierung an den Tag gelegt wird, darf sich
keiner von Euch über GR Depaoli beschweren. Wirklich nicht! Er ist wenigstens ein aufrichtiger Mensch. Das, was er sich denkt,
das sagt er auch. Er ist ehrlich und das seid
Ihr nicht. Ihr versteckt euch und das ist etwas, das absolut nicht akzeptabel ist. (Unruhe im Saal)
Bereits im Februar 2017 habe ich in der Besprechung gesagt, dass sich das veranschlagte Budget für den Bau der Patscherkofelbahn nicht ausgehen kann und ich dem
nicht zustimmen werde.
Es hat geheißen, es wird schon irgendwie
funktionieren. StRin Mag.a Mayr hat mich in
der letzten Sitzung darauf hingewiesen,
dass der Patscherkofel für mich wie ein Familienmitglied ist. Ja, das ist auch so! (Gelächter im Saal)
Genau wie ein Familienmitglied kann man
sich auch den Patscherkofel nicht wegdenken. Der Berg ist nun einmal da. Ich forderte
damals, uns Zeit zu lassen und habe einen
Antrag auf Absetzung von der Tagesordnung gestellt. Ich wusste, dass sich das
Projekt finanziell nicht ausgehen wird!
Ich bin kein Experte für Seilbahnen und
habe von Anfang an zugegeben, keine Ahnung davon zu haben. Mit der Zeit habe ich
gemerkt, dass ich hier im Gemeinderat damit nicht der Einzige bin. (Gelächter und
Beifall)
Es wird ein weiteres Mal lustig, denn die
Bürgermeister-Stellvertreterin wird nun abberufen und in Folge noch einmal nominiert
werden. Spätestens im November haben
wir die Sitzung zum Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2020.
Ein Monat später findet noch einmal eine
Sitzung des Gemeinderates statt. Sollten
wir also im November 2019 den Posten des
1. Bürgermeister-Stellvertreters/der 1. Bürgermeister-Stellvertreterin nicht besetzen,
müsste das in einer der Folgesitzungen geschehen. Es ist eine Patt-Situation.
Ihr sagt, Ihr wollt die Koalition weiterführen?! Glaubt Ihr wirklich, dass jemand bei
Euch bleibt, wenn Ihr so mit den KoalitionspartnerInnen umgeht? Stellt Euch einmal
vor, Ihr verhaltet euch so im privaten Bereich zu Hause. Das geht nicht! Deshalb ist